Kommissionsentscheidung zu PPWR „zu gegebener Zeit“

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Die Europäische Kommission hat wie berichtet dem vorläufigen Kompromiss zur künftigen EU-Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfall (PPWR) nicht zugestimmt, der Montag von Unterhändlern des EU-Parlaments und des Rats in Trilog-Verhandlungen vereinbart wurde.

Derzeit liefen Analysen und Diskussionen innerhalb der Kommission, wie sie sich positionieren solle, so eine Sprecherin der EU-Behörde gegenüber EUWID. Sie bestätigte, dass „Teile des vorläufigen Kompromisses über das Mandat der Verhandlungsvertreter der Kommission hinausgingen“. Deshalb habe die Kommissionsseite bei dem Trilog nicht zustimmen können.

Über den möglichen Termin einer Entscheidung will die Kommission keine Angaben machen. Es seien bestimmte Verfahren einzuhalten, sowohl in Bezug auf den Gesetzgebungsprozess als auch die Entscheidung der Kommission über das Thema. „Die EU-Kommission befasst sich damit und wird zu gegebener Zeit eine Positionierung erreichen“, sagte Kommissionssprecher Eric Mamer am Mittwoch im mittäglichen Pressebriefing....

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