Die Mitte November von Vertretern des Europäischen Parlaments und des Rats erzielte Einigung sowohl über die Änderung der EU-Abfallverbringungsverordnung (VVA) als auch das künftige Gesetz über kritische Rohstoffe (CRMA) stößt in der deutschen Stahl- und Metallrecyclingindustrie auf ein geteiltes Echo. Man nehme die Trilogergebnisse mit „gemischten Gefühlen“ zur Kenntnis, erklärten die Branchenverbände BDSV und VDM gestern in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Die Recyclingverbände betonen die Notwendigkeit, den funktionierenden internationalen Handel mit Stahl- und Metallschrotten so wenig wie möglich durch überzogene administrative Vorgaben zu beeinträchtigen, da dies zu einer Verlangsamung der Schließung von Kreisläufen führe. Im schlimmsten Fall würden etablierte Handelsbeziehungen zwischen Ländern gefährdet, warnen die Verbände.
Daher erneuerten BDSV und VDM ihre Kritik, dass die Abfallverbringungsverordnung nicht zwischen unproblematischen und problematischen Abfällen unterscheide und damit Exporthemmnisse für Metallschrott enthalte, für die es keine ökologische Begründung gebe. Ebenfalls kritisch zu sehen sei, dass viele Details erst durch delegierte Rechtsakte konkretisiert werden müssen, was zu erheblichen Rechtsunsicherheiten führe und sich negativ auf bestehende Planungen und Investitionen auswirke. Die Verbände kündigten an, sich weiterhin aktiv an der Gestaltung des Gesetzgebungsprozesses zu beteiligen und die Umsetzung der Vereinbarungen aufmerksam zu verfolgen.
Die in den Triloggesprächen erzielte Einigung zum Critical Raw Materials Act (CRMA) begrüßen BDSV und VDM als Anerkennung der Recyclingwirtschaft als wichtige Säule der Rohstoffwirtschaft. Sie stellen jedoch fest, dass die auf maximal 15 Monate befristeten Genehmigungsverfahren für Recyclingprojekte angesichts der Vorgaben durch andere Verordnungen und verschärfte nationale Umweltgesetze im Vollzug wohl eher unrealistisch blieben und entsprechend keine bahnbrechende Errungenschaft darstellten.
Darüber hinaus weisen die Verbände darauf hin, dass zukünftige Rohstoffpartnerschaften auch die Handelsbeziehungen innerhalb der Recyclingwirtschaft berücksichtigen sollten. Sie verweisen in diesem Zusammenhang auch auf die kürzlich vorgestellten Ergebnisse der „Dialogplattform Recyclingrohstoffe“ der Deutschen Rohstoffagentur. Diese zeigten, dass globale Wertschöpfungsketten in der Produktion auch zu globalen Wertschöpfungsketten in der Recyclingwirtschaft führen.
