Das Europäische Parlament hat in seiner Plenarsitzung am Donnerstag in Straßburg über die geplante EU-Verordnung über kritische Rohstoffe abgestimmt und dabei einige Änderungen und Ergänzungen gegenüber dem Bericht seines Industrieausschusses angenommen. Das Abstimmungsergebnis bildet die Position der Vertreter des Parlaments in den jetzt anstehenden „Trilog“-Gesprächen mit dem EU-Rat und der Europäischen Kommission, um die endgültige Fassung der neuen Verordnung auszuhandeln.
Die EU-Staaten haben sich im Rat bereits Ende Juni auf ihr Verhandlungsmandat für das geplante Rohstoffgesetz geeinigt. Berichterstatterin Nicola Beer drückte nach der Abstimmung die Hoffnung aus, den Trilog über den Verordnungsvorschlag vor Weihnachten abschließen zu können. „Wir setzen darauf, dass die Dringlichkeit und Relevanz einer sicheren und nachhaltigen Rohstoffversorgung für die Mitgliedstaaten ebenso wichtig ist wie für uns, die Volksvertreter“, so Beer nach der Abstimmung.
In die Liste der als strategisch eingestuften Rohstoffe nahm das Parlament zusätzlich Aluminium auf. Anträge, auch Kokskohle und Zinn auf diese Liste zu setzen, fanden keine ausreichende Unterstützung. Der Dachverband der europäischen Recyclingwirtschaft Euric (European Recycling Industries' Confederation) hatte sich zuvor dagegen ausgesprochen, die Listen zu ändern und Werkstoffe wie Aluminium, Nickel oder Eisen- und Stahlschrott aufzunehmen, da sie nicht den erforderlichen Anforderungen entsprächen....
