Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat heute in Peking einen Aktionsplan für einen strategischen Dialog zu den Themen Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz zwischen China und Deutschland unterzeichnet. Damit wollen beide Länder ihre umweltpolitische Zusammenarbeit vertiefen und Impulse für konkrete Kooperationen im Umweltbereich setzen. Die Unterzeichnung fand im Rahmen der China-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) statt.
„Deutschland und China sind Schlüsselakteure des globalen Umweltschutzes. Der heute vereinbarte gemeinsame strategische Dialog zwischen Deutschland und China ist ein wichtiger Meilenstein unserer Kooperation. Denn um die Belastungen für die Umwelt weltweit zu verringern, sind Fortschritte für mehr Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz von entscheidender Bedeutung. Langlebigere Produkte und besseres Recycling helfen, Müll zu vermeiden, den Ausstoß von klimaschädlichen Treibhausgasen zu senken und die Natur zu schützen“, erklärte Lemke im Anschluss.
Der nun mit Unterzeichnung des Aktionsplans gestartete deutsch-chinesische Dialog zu Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz wurde anlässlich der deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen im Juni 2023 in Berlin verabredet. Der zunächst auf einen Zeitraum von fünf Jahren begrenzte Aktionsplan sieht unter anderem einmal jährlich stattfindende „hochrangige Treffen“ der Regierungen, teilte das Bundesumweltministerium weiter mit.
Die beiden Länder wollen sich dabei über Strategien, Gesetzgebung und Instrumente der Kreislaufwirtschaft austauschen. Ein Hauptaugenmerk liege auf besonders relevanten Materialien, wie Kunststoffen und Metallen, sowie Sektoren bzw. Produktgruppen – z.B. Verpackungen, Bausektor, Fahrzeuge und Batterien. Vertreter aus Politik und Wirtschaft, von Unternehmen und Verbänden sowie aus Forschung und Zivilgesellschaft sollen dabei an unterschiedlichen Dialogformaten teilnehmen.
Ministerin Lemke tauschte sich außerdem mit ihrem chinesischen Kollegen Huang Runqiu über das derzeit zu verhandelnde globale Plastikabkommen aus. Vom 23. bis 29. April setzt die Weltgemeinschaft im kanadischen Ottawa ihre Verhandlungen über ein rechtlich verbindliches UN-Abkommen zur Beendigung der Plastikvermüllung von Umwelt und Meeren fort.
Beide Länder bekennen sich in dem heute unterzeichneten Plan dazu, ihre Zusammenarbeit im Bereich Plastik zu stärken. Dabei wollen sie den gesamten Lebenszyklus in den Fokus nehmen und die nachhaltige Entwicklung, Wiederverwendung bzw. Verwertung von Kunststoffen durch effiziente und wissenschaftlich fundierte Methoden fördern wollen, um der Plastikverschmutzung und ihren Auswirkungen auf Umwelt und menschliche Gesundheit ein Ende zu setzen.
