Deutschland und China wollen ihre Zusammenarbeit im Umweltbereich weiter ausbauen. Dazu haben die Umweltministerien beider Länder eine Absichtserklärung unterzeichnet. Darin werden auch Themen aus dem Abfallbereich thematisiert. So wollen die beiden Länder etwa gemeinsame Anstrengungen zur Reduzierung der Plastikmüllbelastung im Meer unternehmen.
„Deutschland und China verbindet im Klima- und Umweltbereich eine langjährige Zusammenarbeit, die sich im Laufe der Zeit immer wieder weiterentwickelt hat. Bei den globalen Bemühungen zum Schutz der Umwelt kommt China eine Schlüsselrolle zu. Dies geht weit über den Ausstoß von CO2-Emissionen hinaus und umfasst eine Vielzahl von Bereichen, die für den Erhalt von biologischer Vielfalt, Ökosystemen und den globalen Umweltschutz von zentraler Bedeutung sind“, erklärte Bundeumweltministerin Steffi Lemke. Die Herausforderungen durch die Klimakrise, das Artenaussterben und die Umweltverschmutzung könnten nur gemeinsam bewältigt werden. Deshalb sei es wichtig, die Kooperation sowohl in multilateralen Foren als auch bilateral auszubauen. „Denn um die Natur zu stärken, brauchen wir ein starkes Netz“, betonte die Grünen-Politikerin.
Lemke traf sich mit ihrem chinesischen Amtskollegen Huang Runqiu. Dabei unterzeichneten beide Seiten eine Absichtserklärung. Darin werde die zukünftige Zusammenarbeit unter anderem in den Bereichen natürlicher Klimaschutz, Schutz der Artenvielfalt, nachhaltige Ressourcennutzung und nachhaltiges Chemikalienmanagement betont, heißt es in einer Mitteilung des BMUV.
Darüber hinaus wurde die Bedeutung des Schutzes und der nachhaltigen Nutzung der Meere und Ozeane durch Maßnahmen wie die Bekämpfung von Meeresmüll betont. In der Erklärung bekräftigen Deutschland und China ihre Bereitschaft, gemeinsam gegen Meeresmüll vorzugehen. Dabei will man unter anderem gemeinsam an der Entwicklung neuer globaler Verpflichtungen zu dieser weltweiten Herausforderung arbeiten.
Zudem bekräftigen beide Länder in der Erklärung die Notwendigkeit, ein solides globales System für das Chemikalien- und Abfallmanagement zu schaffen. Daher beabsichtige man, gemeinsam auf die Annahme eines ehrgeizigen und praktischen Rahmens hinzuarbeiten, der das Strategische Konzept für das internationale Chemikalienmanagement (SAICM) nach 2020 ablösen soll.
Auch im Hinblick auf eine bessere Umsetzung des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe (POP) wollen Deutschland und China zusammenarbeiten. Dabei soll der technische Austausch über Ersatztechnologien für Per- und Polyfluoralkylsubstanzen (PFAS) und andere neu aufgelistete persistente organische Schadstoffe sowie über Sanierungstechnologien für kontaminierte Standorte intensiviert werden.
Der bilaterale Austausch und die Kooperation zwischen den beiden Staaten soll auch in einer Reihe weiterer Bereiche der Umweltpolitik fortgesetzt und verstärkt werden. In der Erklärung werden dabei unter anderem der Umgang mit festen Abfällen, „grünes Finanzwesen“ sowie Kennzeichnungsvorschriften aufgelistet.
