Der Vorschlag des Bundesumweltministeriums, die geplante Abfallende-Verordnung für mineralische Ersatzbaustoffe auf die besten Materialklassen zu beschränken, stößt in der Entsorgungs- und Rohstoffwirtschaft auf breite Kritik. Sechs Branchenverbände fordern in einer gemeinsamen Stellungnahme ein Umdenken beim Gesetzgeber und sprechen sich mit Nachdruck für eine umfassende Regelung zum Abfallende für alle Materialklassen nach EBV in Verbindung mit den entsprechenden Einbauweisen aus.
Unterzeichnet wurde die Stellungnahme u.a. vom Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft (BDE), der Bundesvereinigung Recycling-Baustoffe (BRB) und der Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland (ITAD). Weitere Unterzeichner sind der Bundesverband Mineralische Rohstoffe (Miro), das FEhS-Institut für Baustoff-Forschung und die Interessengemeinschaft der Aufbereiter und Verwerter von Müllverbrennungsschlacken (IGAM).
Als „nicht zufriedenstellend“ bezeichnen die Verbände die enge Auslegung des Abfallende-Begriffs, für die das BMUV in ihrem kürzlich präsentierten Eckpunktepapier argumentiert. Dass die Abfallende-Verordnung nur einen Teil der Materialklassen der Ersatzbaustoffverordnung (EBV) abdecken soll, sei für die in der EBV vorgesehenen Verwendungen weder sachgerecht noch zweckmäßig und werde dem wichtigen Ziel einer nachhaltigen Kreislaufführung in der Bauwirtschaft nicht gerecht.
Den ausführlichen Bericht zur Verbändekritik lesen Sie hier.....
