BMUV präsentiert Eckpunktepapier zur Abfallende-Verordnung für Ersatzbaustoffe

Abfallende nur für schadstoffarme Fraktionen / Nebenprodukte ausgeschlossen

Die Arbeiten des Bundesumweltministeriums (BMUV) an der geplanten Verordnung zum Ende der Abfalleigenschaft von mineralischen Ersatzbaustoffen nehmen konkrete Formen an. Zum Jahreswechsel hat das Ministerium ein Eckpunktepapier präsentiert und in die Verbändeanhörung gegeben. Nach Auswertung der bis zum 26. Januar einzureichenden Stellungnahmen will das zuständige BMUV-Referat T II 4 (Bewirtschaftung von Abfällen) im nächsten Schritt einen Referentenentwurf für die Abfallende-Verordnung erstellen.

Bereits im Anschreiben an die Verbände betont das Umweltministerium allerdings, dass die Verordnung ein Ende der Abfalleigenschaft nur für bestimmte mineralische Ersatzbaustoffe regeln werde. Denn ein Verlassen des Abfallrechtregimes komme nur für ausgewählte schadstoffarme Fraktionen in Betracht, begründet das Ministerium im Eckpunktepapier. Dies ergebe sich aus den im Kreislaufwirtschaftsgesetz in § 5 Abs. 1 definierten vier Kriterien für das Erreichen des Abfallendes. Neben den hier genannten anderen Anforderungen – bestimmter Verwendungszweck, bestehende Marktfähigkeit und -nachfrage sowie Einhaltung technischer Anforderungen – fordert das Kreislaufwirtschaftsgesetz demnach einen Schutz von Mensch und Umwelt.

Alle Einzelheiten zu den Überlegungen für eine Abfallende-Verordnung sowie welche Stoffströme das Bundesumweltministerium für ein Abfallende als geeignet erachtet, erfahren Sie hier.....

Weiterlesen mit

Sie können diesen Artikel nur mit einem gültigen Abonnement und erfolgter Anmeldung nutzen. Registrierte Abonnenten können nach Eingabe Ihre E-Mail Adresse und Passworts auf alle Artikel zugreifen.
- Anzeige -

Themen des Artikels
Kategorie des Artikels
- Anzeige -