Umweltministerin Lemke erwartet weiter wachsende Bedeutung der Kreislaufwirtschaft

„Die Kreislaufwirtschaft sowie die Wasser- und Abwasserwirtschaft werden in Zukunft noch stärker an Bedeutung gewinnen“, erklärte Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) heute zur Eröffnung der Umwelttechnikmesse IFAT in München. Lösungen, die Deutschland unabhängiger von vulnerablen Lieferketten und auch unabhängiger von der ständigen Zufuhr neuer Rohstoffe in unser Wirtschaftssystem machen, gleichzeitig aber auch gegen die „Verschmutzungskrise“ sowie den Klimawandel helfen, seien jetzt noch viel stärker gefragt als vor der Pandemie und vor allem als noch vor dem Krieg Russlands gegen die Ukraine.

„Eine funktionierende Kreislaufwirtschaft bietet fast unendlich viele Lösungen, um diese Krisen anzugehen.“ Gleichzeitig werde man ohne die Kreislaufwirtschaft auch die Klimaziele in Deutschland nicht erreichen können, ist Lemke überzeugt.

Um die Chancen der Kreislaufwirtschaft wirklich nutzen zu können, seien aber in einigen Bereichen noch Verbesserungen notwendig, so die Ministerin weiter. Hier komme natürlich auch die Politik ins Spiel. „Mir ist bewusst, dass wir mit rechtlichen Vorgaben Erleichterungen für Kreislaufwirtschaft schaffen können.“ Damit könne man Umweltschutz auch zu einem „wirklich interessanten Geschäftsmodell“ machen.

Mit ihrer Politik will Umweltministerin Lemke die Kreislaufwirtschaft daher in all ihren Phasen des Zyklus von Produkten und Materialien stärken. So müsse der Kreislaufwirtschaftsgedanke bereits beim Produktdesign mitgedacht werden, damit Produkte besser reparierbar und recycelbar sind. Entsprechende Pläne der EU-Kommission werde die Bundesrepublik vollumfänglich unterstützen.

In der im Koalitionsvertrag angekündigten nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie sollen Verpackungsabfälle ein wichtiger Bereich sein, erklärte Lemke in München weiter. Bei Verpackungen kommen aus ihrer Sicht immer noch zu viele fossile Rohstoffe zum Einsatz. Dies sei aber kein Naturgesetz. Durch gesetzliche Zielvorgaben könne man hier Änderungen erreichen. Außerdem müssten Einwegverpackungen unattraktiver gemacht und Mehrwegangebote der neue Standard werden.

Mindestquote für Mehrweg bei Getränkeverkauf im Einzelhandel geplant

Das Ministerium evaluiere zwar gegenwärtig noch mögliche Änderungen am Verpackungsgesetz. Man denke aber bereits jetzt darüber nach, Supermärkte und andere Einzelhändler dazu zu verpflichten, eine Mindestanzahl ihrer Getränke in Mehrwegflaschen anbieten zu müssen. „Mir wäre es natürlich am liebsten, wenn ich dazu gesetzgeberisch nicht gezwungen werden müsste, sondern dies freiwillig passiert“, so Lemke. Es sei aber wohl notwendig, wenn man bei Mehrweg-Lösungen vorankommen möchte. Auf EU-Ebene werde die Bundesrepublik ebenfalls auf eine ambitionierte Revision der Verpackungsrichtlinie drängen.

Auch zur Stärkung des Recyclings will sich die Ministerin für eine Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen auf europäischer Ebene einsetzen. Ziel müsse es sein aus jedem Abfall, möglichst hochwertige, marktgängige und schadstoffarme Sekundärrohstoffe zu gewinnen. Gleichzeitig müsse der Einsatz von Sekundärrohstoffen in der Produktion gesteigert werden, um weniger Primärrohstoffe zu benötigen. Produktspezifische Rezyklateinsatzquoten strebt Lemke konkret bei Verpackungen an. Aber auch die Plastikabgabe soll dazu beitragen, den Markt für Sekundärrohstoffe auszubauen.

Im Anschluss an ihre Eröffnungsrede war Umweltministerin Steffi Lemke im Podcast TrashTalk von EUWID und DGAW zu Gast:

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