Deutschland, Frankreich und Italien wollen bei der Beschaffung kritischer Rohstoffe enger zusammenarbeiten. Dafür haben die drei EU-Staaten eine Arbeitsgruppe gegründet, die sich unter anderem dem Recycling von Rohstoffen widmen soll. Das vereinbarten Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) sowie seine französischen und italienischen Amtskollegen Bruno Le Maire und Adolfo Urso am Montag in Berlin.
„Konkret wollen wir im Bereich der Gewinnung und Weiterverarbeitung von Rohstoffen enger kooperieren und die Kreislaufwirtschaft gemeinsam voranbringen“, sagte Habeck. Der Grünen-Politiker will gemeinsam mit den Partnern auch Unternehmen bei ihren Anstrengungen zur Sicherstellung einer nachhaltigen Rohstoffversorgung besser unterstützen.
Mit Blick auf die laufenden Verhandlungen auf europäischer Ebene zu dem Thema machten sich die Minister in einer gemeinsamen Erklärung unter anderem dafür stark, jeweils Förder-, Verarbeitungs- und Recyclingziele für strategische Rohstoffe zu vereinbaren. Zudem sollten auch ehrgeizige Umwelt- und Sozialstandards gesetzt werden.
„Eine bessere Diversifizierung unserer Rohstoffversorgung ist Wirtschaftssicherheit“, sagte Habeck. Engere Rohstoffkooperationen seien ebenfalls Wirtschaftssicherheit. Le Maire zufolge soll etwa über gemeinsame Bevorratung und gemeinsamen Einkauf gesprochen werden. Urso betonte: „Italien, Deutschland und Frankreich machen einen erheblichen Teil der Wirtschaft der Union aus und teilen sich in vielen Sektoren Wertschöpfungsketten.“
Der italienische rechts-konservative Politiker sagte in einer Pressekonferenz, man wolle bei kritischen Rohstoffen nicht in eine Abhängigkeit von China geraten. Weitere Treffen seien in Rom zu digitalen Technologien und in Paris zu grünen Technologien geplant.
Des Weiteren soll die Liste der kritischen Rohstoffe um das Metall Aluminium erweitert werden. Das kritisierten Branchenverbände wie Eurometaux und WV Metalle umgehend.
Bereits im März hatte die EU-Kommission angekündigt, Recycling zu stärken und Genehmigungsverfahren verkürzen zu wollen. Ende Juni befasste sich dann der Deutsche Bundesrat mit dem im Frühling von der EU-Kommission vorgestellten „Critical Raw Materials Act“. Die Länderkammer begrüßte das EU-Vorhaben zur Diversifizierung der Einfuhren sowie zur Stärkung der europäischen Wertschöpfungsketten. Bei den EU-Vorschlägen für schnellere und effizientere Genehmigungsverfahren für die Verarbeitung oder das Recycling von Rohstoffen sieht der Bundesrat allerdings noch Änderungsbedarf. (Eigener Bericht/dpa)
