Um die Versorgung mit kritischen Rohstoffen zu sichern und die bisherige Importabhängigkeit aus Drittstaaten zu reduzieren, hatte die EU-Kommission im Frühjahr den Entwurf eines neuen Rohstoffgesetzes präsentiert. Letzte Woche hat sich der Deutsche Bundesrat mit dem sogenannten „Critical Raw Materials Act“ befasst. Die Länderkammer begrüßte das EU-Vorhaben zur Diversifizierung der Einfuhren sowie zur Stärkung der europäischen Wertschöpfungsketten. Auch das durch den Kommissionsvorschlag angestrebte verstärkte Recycling kritischer Rohstoffe sei zwingend erforderlich, heißt es in der Beschlussdrucksache. Bei den EU-Vorschlägen für schnellere und effizientere Genehmigungsverfahren für die Verarbeitung oder das Recycling von Rohstoffen sieht der Bundesrat allerdings noch Änderungsbedarf.
Den ausführlichen Bericht zur Positionierung des Bundesrates zu dem von der EU geplanten "Critical Raw Materials Act" lesen Sie hier......
