Die vorläufige Einigung über das EU-Rohstoffgesetz ist auch Sicht von BDE-Präsident Peter Kurth „leider nicht der große Wurf“. Vielmehr werfe die Regelung „nur etwas Licht und immer noch deutliche Schatten,“ so der Präsident des Bundesverbands der Deutschen Entsorgungswirtschaft in einer ersten Stellungnahme zum Abschluss der Verhandlungen für eine EU-Verordnung über kritische Rohstoffe (Critical Raw Materials Act CRMA). Anfang vergangener Woche hatten die Verhandlungsdelegationen des Europäischen Parlaments und des Rates der EU unter Moderation der Europäischen Kommission eine vorläufige Einigung auf ein Regelwerk erzielt.
Der BDE kritisiert in seiner Stellungnahme insbesondere die nun vereinbarte Verlängerung der maximalen Dauer von Genehmigungsverfahren. Nach Angaben des Rates können Verfahren für Projekte in Bezug auf das Recycling strategischer Rohstoffe nun bis zu 15 Monate dauern. Die EU-Kommission hatte in ihrem ursprünglichen Vorschlag eine maximale Verfahrensdauer von zwölf Monaten mit einmaliger Verlängerungsmöglichkeit um einen Monat vorgesehen. Das Parlament hatte sich dieser Forderung angeschlossen....
