Der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft sieht in den gestern vorgestellten Plänen der EU-Kommission für einen Critical Raw Materials Act wichtige Voraussetzungen zum Abbau der Rohstoffabhängigkeiten von Drittstaaten. Auf besondere Zustimmung stößt beim BDE die vorgesehene Beschleunigung der Genehmigungsverfahren bei allen Projekten, die die Verarbeitung oder das Recycling strategischer Rohstoffe betreffen.
„Der mit Spannung erwartete und dringend notwendige Verordnungsvorschlag für einen Critical Raw Materials Act stellt richtigerweise heraus, dass der Weg zu einer Unabhängigkeit der EU bei der Versorgung mit kritischen Rohstoffen nur über eine konsequente Verbesserung der Infrastrukturen für eine europäische Kreislaufwirtschaft geht. Die Vorschläge sind bemerkenswert zukunftsfähig und richtungsweisend, die Pläne zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren sind revolutionär“, lobt BDE-Präsident Peter Kurth. Mit derart einzigartigen Verfahrensbeschleunigungen könne Planungssicherheit insbesondere für Unternehmen der Entsorgungswirtschaft geschaffen werden.
Sollten diese Vorschläge Zustimmung finden, würden sie die Weichen für den erforderlichen rasanten Ausbau der Recyclinginfrastrukturen stellen, ist Kurth überzeugt. „Hinsichtlich der Fördermittel muss jedoch nachgebessert werden. Es sind verbindliche Regelungen in Bezug auf Ausgestaltung und Umfang der Fördermittel erforderlich, da nur mit finanzieller Unterstützung diese ehrgeizigen Ziele erreicht werden können“, fordert der BDE-Präsident.
Mit der neuen Klassifizierung „strategische Rohstoffe“ innerhalb der Gruppe der kritischen Rohstoffe nehme die Kommission aus Sicht des BDE eine klare und sachgerechte Präzisierung vor. „Die Vorschläge der Kommission bieten eine gute Grundlage, mit denen bestehende Rohstofflieferabhängigkeiten von anderen Ländern verringert werden können“, so Kurth.
Für den Entsorgungssektor sei in dem Entwurf entscheidend, dass ab 2030 mindestens 15 Prozent des jährlichen Bedarfs an strategischen Rohstoffen aus in der EU recycelten Sekundärrohstoffen stammen sollen. Um diese Ziele erreichen zu können, seien große Investitionen und Förderungen vonseiten der EU sowie der Mitgliedstaaten zwingend erforderlich, so der Entsorgerverband. Der Vorschlag der Kommission enthalte jedoch keine konkreten und verpflichtenden Regelungen zur Finanzierung der notwendigen Vorhaben, bemängelt der BDE.
