Die Verzögerungen bei der geplanten Abfallende-Verordnung für Ersatzbaustoffe sorgen für Unverständnis bei Remex. Die im Recycling von mineralischen Abfällen tätige Remondis-Tochter fordert die zügige Aufwertung aller Ersatzbaustoffe und Materialklassen durch Produktstatus.
„Recyclingbaustoffe stärken den Ressourcenschutz, entlasten Deponien und können den Kostendruck in Teilen der Baubranche mildern. Daher ist es angesichts des gemeinsamen Ziels einer erfolgreichen Ressourcenwende unverständlich, warum die Bundesregierung mit der angekündigten Stärkung der Ersatzbaustoffe auf sich warten lässt“, kritisiert Remex-Geschäftsführer Michael Stoll. Da Ersatzbaustoffe trotz ihrer vielseitigen Einsatzfähigkeit rechtlich immer noch als Abfall gälten, sei 2023 ein verlorenes Jahr für die Kreislaufwirtschaft.
Die Bundesregierung hatte im Sommer anlässlich des Inkrafttretens der Ersatzbaustoffverordnung angekündigt, einen Entwurf für eine gesonderte Abfallende-Verordnung noch in diesem Jahr vorzulegen. Bisher ist das aber nicht passiert.
„Die Neuregelung durch die Ersatzbaustoffverordnung im Sommer hat zwar einen längst überfälligen bundesweiten Rahmen auf wissenschaftlicher Basis geschaffen. Darin wuchert jetzt – solange es keine Verordnung des Bundes zum Abfallende gibt – auf Länderebene ein neuer bürokratischer Flickenteppich teils widersprüchlicher Regelungen“, so Stoll weiter. Dass derzeit in manchen Ländern aufgrund entsprechender Vollzugsregelungen nur die besten Materialklassen das Abfallende problemlos erreichen könnten, werte große Teile der Ersatzbaustoffe unnötig ab.
Rheinland-Pfalz hatte erst kürzlich seine Regelungen zum Abfallende von Ersatzbaustoffen überarbeitet. Weitere Bundesländer, wie z.B. Baden-Württemberg und Bayern, haben für die Übergangszeit ebenfalls zuletzt landeseigene Regelungen für den Produktstatus bestimmter gütegesicherter Recyclingbaustoffe getroffen.
Die Folgen der unterschiedlichen Bewertungen der Länder auf die Nutzung von Ersatzbaustoffen würden aktuell in einer wissenschaftlichen Studie untersucht, berichtet Remex. Die Ergebnisse hierzu sollen Anfang des Jahres vorliegen.
Laut Zahlen der Remondis-Tochter decken Recyclingbaustoffe bisher 13 Prozent des Bedarfs an Gesteinskörnungen in Deutschland. So entfielen 2020 vom Gesamtbedarf in Höhe von fast 585 Mio Tonnen rund 77 Mio Tonnen auf Recyclingbaustoffe.
