Mit einem ganzen Bündel an Maßnahmen will das Land Sachsen das Aufkommen an Restabfällen aus privaten Haushalten und Kleingewerbe mittelfristig deutlich verringern. Durch mehr Abfallvermeidung, aber auch durch eine optimierte Getrenntsammlung von Bioabfällen und Wertstoffen sollen im Freistaat im Jahr 2032 nur noch rund 413.000 Tonnen dieser Restabfälle anfallen. Das wären gut 80.000 Tonnen weniger als 2019 und noch etwas weniger als die für das Jahr 2022 erwartete Menge. „Wir vollziehen die Wende weg von der Abfallwirtschaft hin zu Kreisläufen und Wiederverwendung“, so Landesumweltminister Wolfram Günther bei der Vorlage des fortgeschriebenen Kreislaufwirtschaftsplans.
Demnach soll die jährliche Restabfallmenge pro Kopf von derzeit 122 auf 105 kg bis zum Jahr 2032 sinken und die Sperrmüllmenge bei 30 kg unverändert bleiben. Demgegenüber sieht der Plan für kommunal erfassten Bioabfall und Grüngut eine Steigerung von 65 kg auf knapp 90 kg pro Kopf und Jahr vor. Dafür soll mehr Bioabfall haushaltsnah gesammelt und zugleich deren Qualität erhöht werden. Die landesweit insgesamt erfasste Menge an Bio- und Grüngut soll von zuletzt 77 kg pro Einwohner auf 109 kg im Jahr 2032 steigen.
Darüber hinaus soll höherwertiges Recycling und der Einsatz von Rezyklaten gefördert werden. Abfälle, insbesondere aus den Bereichen Verpackungen, Elektro- und Elektronikgeräte sowie gewerbliche Siedlungsabfälle, sollen besser sortiert und aufbereitet werden, um deutlich günstigere Voraussetzungen für das Recycling zu schaffen. „Auch der Einsatz von Rezyklaten insbesondere aus Kunststoffabfällen und aus mineralischen Abfällen ist deutlich zu erhöhen“, so das Dresdner Umweltministerium.
Geringere Im- und Exporte von Abfällen
Ein weiterer Baustein des Kreislaufwirtschafsplans sind verringerte Im- und Exporte von Abfällen. Diese sollen auf ein Mindestmaß reduziert werden. Dies gelte insbesondere für den Import notifizierungspflichtiger, sogenannter gelb gelisteter Abfälle, um Deponiekapazitäten für die Ablagerung von im Freistaat Sachsen anfallenden Abfällen zu sichern. Auf dem gesamten Entsorgungsweg vom Abfallerzeuger bis hin zur Entsorgung seien behördliche Kontrollen durchzuführen.
Mittel- und langfristig soll der Grundsatz der Nähe für die Restabfallbehandlung umgesetzt werden. Dies soll Emissionen beim Transport vermindern, auch das energetische Potenzial der Abfälle soll soweit wie möglich im Freistaat Sachsen genutzt werden.
Keine Engpässe bei Verbrennung und Deponierung
Hinsichtlich der Verbrennungs- und Deponiekapazitäten sieht der Kreislaufwirtschaftsplan keine Engpässe: Rechnerisch reichten die sächsischen Kapazitäten aus, um die im Freistaat Sachsen anfallenden Restabfälle, sperrigen Abfälle und anteilig auch Abfälle aus anderen Herkunftsbereichen zu behandeln. Mehrere örE müssten aber rechtzeitig vor Ablauf der bestehenden Entsorgungsverträge ihre Abfallmengen zur Behandlung ausschreiben.
Der Behandlungsbedarf für Restabfälle und sperrige Abfälle werde sich unter der Annahme, dass die Ziele zur Reduzierung des Restabfallaufkommens erreicht werden, bis zum Jahr 2032 auf ca. 465.000 Tonnen verringern. Hinzu kämen geschätzt weitere 35.000 Tonnen aus anderen Herkunftsbereichen. Auch wenn die Kapazität der Restabfallbehandlungsanlage Chemnitz (RABA) nur bis Mai 2025 gesichert sei, werde sich die verfügbare Behandlungskapazität mit den beiden verbleibenden Anlagen, der Mechanisch–Biologischen Abfallbehandlungsanlage Cröbern und der T.A. Lauta, bis zum Jahr 2032 voraussichtlich nur auf 525.000 Jahrestonnen verringern.
Auch bei der Deponierung gilt laut Kreislaufwirtschaftsplan: „Unter der Annahme, dass auf den Deponien in öffentlich-rechtlicher Trägerschaft ausschließlich die den örE überlassene Menge zur Ablagerung beseitigt wird, reicht das vorhandene Deponievolumen im Freistaat Sachsen aus“. Neue Deponien sollen im Regelfall nur für in Sachsen anfallende, nicht verwertbare Abfälle genehmigt werden.
