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Pläne für neues Batteriegesetz: GRS soll „Auffangsystem“ werden


(Symbolbild)
08.05.2018 − 

Das Bundesumweltministerium hat in einem Eckpunktepapier erste Pläne für eine Änderung des Batteriegesetzes skizziert. Die Diskussionen um neue gesetzliche Regelungen zur Sammlung von Altbatterien sind spätestens seit der von der Stiftung Gemeinsames Rücknahmesystem Batterien (GRS) erhobenen Beschwerden über Benachteiligungen und Wettbewerbsverzerrungen im vollen Gange. Die Pläne des Ministeriums sehen nun tatsächlich eine grundlegende Neuordnung der Beziehungen zwischen der GRS und den herstellereigenen Rücknahmesystemen vor.

So soll die GRS künftig als „Auffangsystem“ nur noch Solidaraufgaben wahrnehmen. Die Kosten dafür sollen die Hersteller und Inverkehrbringer von Batterien über ihre eigenen Systeme tragen. Da die Hersteller künftig zur Errichtung, dem Betrieb oder der Beteiligung an eigenen Rücknahmesystemen verpflichtet werden sollen und sich nicht mehr dem Gemeinsamen Rücknahmesystem anschließen können, würde die bisherige Konkurrenzsituation zwischen dem GRS und den herstellereigenen Systeme wegfallen.

Darüber hinaus ist geplant, die Registrierung der Hersteller, die Genehmigung der Systeme und die Bestimmung der jeweiligen Kostenanteile für die sogenannten Solidaraufgaben auf die Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) zu übertragen. Das BMU verspricht sich davon einen „Gleichklang mit den Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten“. Da in vielen Geräten Batterien enthalten oder beigepackt sind, müssten die Hersteller parallele Pflichten sowohl nach ElektroG als auch nach BattG erfüllen, die man künftig bündeln könne.

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Pläne für neues Batteriegesetz: GRS soll zu "Auffangsystem" umgebaut werden

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