Das Bundesumweltministerium arbeitet gegenwärtig an einer Novelle des Batteriegesetzes. Hintergrund ist die neue EU-Batterieverordnung, die eine Überarbeitung der nationalen Vorschriften notwendig macht. Die Deutsche Umwelthilfe erwartet bei der Neugestaltung des BattG vom Umweltministerium ambitionierte Regelungen für einen umweltfreundlichen und ressourcenschonenden Umgang mit Batterien sowie die Stärkung des Vollzugs. Außerdem sollte sich die Bundesregierung im Rahmen nachfolgender Rechtsakte auf EU-Ebene dafür einsetzen, dass die beschlossenen europäischen Vorgaben auch die notwendigen Umweltentlastungen in der Praxis bewirken, heißt es in einer umfangreichen Stellungnahme der Umwelthilfe zur BattG-Novelle.
Welche Änderungen die DUH bei der Berechnung der Sammelquoten für die Rücknahmesysteme fordert, warum eine Prüfpflicht für Online-Marktplätze auch im BattG eingeführt werden sollte, was bei der Entnahme von Batterien aus Altgeräten aus Sicht der Umwelthilfe verbessert werden muss, welche Abfälle bei Rezyklateinsatzquoten keine Berücksichtigung finden sollten und wie die DUH Wiederverwendung und Reparatur auch bei Batterien stärken will, lesen Sie hier...
