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Baden-Württemberg plant erneuten Anlauf für ein Wertstoffgesetz

Franz Untersteller
Franz Untersteller
28.10.2019 − 

Auch fast ein Jahr nach Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes ist das Thema Wertstoffgesetz noch nicht vom Tisch. Der baden-württembergische Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) kündigte vergangene Woche an, dass es zeitnah einen weiteren Vorstoß des Landes in diese Richtung geben soll. "Warum wir Verpackungen anders behandeln als Nicht-Verpackungen konnte mir bisher noch keiner erklären", sagte er im Rahmen des Ressourceneffizienz- und Kreislaufwirtschaftskongresses in Leinfelden bei Stuttgart.

Angesichts der großen Mengen anderer Produkte mit hohen Kunststoffanteilen, die außerhalb des Verpackungsregimes laufen und meist über den Restmüll laufen, müsse man den Fokus auf Verpackungen in der Diskussion um Kunststoffe weiter in Frage stellen, erklärte Untersteller.

Die Unterscheidung zwischen Verpackung und Nicht-Verpackung dürfe nicht darüber entscheiden, ob gleichartige Abfälle in die Müllverbrennung oder in die Verwertung gehen. Eine neue Diskussion über ein Wertstoffgesetz in Deutschland sei daher dringend nötig, so der Minister weiter.

Im Bereich des Kunststoffrecyclings sind aus Sicht von Untersteller weiterhin große Widersprüche zu beobachten. So könnten durch mittlerweile hochtechnisierte Anlagen auf der einen zwar durchaus schon sortenreine Kunststofffraktionen in großer Zahl erzeugt werden. Für diese gebe es dann aber oftmals gar keine Nachfrage. Andererseits würden potenzielle Abnehmer beklagen, dass sie Rezyklate nicht in der von ihnen benötigten Qualität erhalten.

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