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Arbeiten an Bioabfallverordnung gehen voran


Das Bundesumweltministerium will die gesetzlichen
Regelungen zum Umgang mit Bioabfällen neu fassen.
15.06.2021 − 

Das Bundesumweltministerium hält weiterhin an seinem Ziel fest, das gesamte Novellierungsverfahren für die Bioabfallverordnung noch im laufenden Jahr abzuschließen. Hierzu gehört auch, „die Kabinettsbefassung noch vor der Wahl zu schaffen“, sagte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums auf Anfrage von EUWID.

Der Referentenentwurf zur Bioabfallverordnung wurde Anfang des Jahres vorgelegt. Dazu haben die maßgeblichen Verbände der Entsorgungswirtschaft mit umfangreichen Anmerkungen, Kritik und Korrekturvorschlägen Stellung genommen. Zu den Kritikpunkten gehörte unter anderem, dass der Referentenentwurf zu spät in der Wertschöpfungskette bei der Verwertung von Bioabfällen ansetzt. Außerdem hatten Wirtschaftsvertreter vor stark steigenden Kosten für die Bioabfallverwertung gewarnt.

Verordnungsentwurf aktuell in der Ressortabstimmung

Insgesamt wurden nach einer Übersicht des BMU von elf Bundesländern fristgerecht zum 5. Februar und von vier weiteren Ländern nach Ablauf dieser Frist Stellungnahmen vorgelegt. Hinzu kamen über 47 weitere Stellungnahmen seitens der betroffenen Verbände, teils knapp gehalten, teils aber auf 20 Seiten und mehr sehr detailliert vorgebracht.

Die Stellungnahmen sind nach Angaben des Umweltministeriums inzwischen ausgewertet, einige Aspekte wurden in den Entwurf übernommen. Derzeit befindet sich die Bioabfallverordnung in der Ressortabstimmung, nach deren Abschluss das Ministerium die Notifizierung bei der Europäischen Kommission einleitet.

Auch bei der Altholzverordnung plant das BMU eine Überarbeitung. Den kompletten Bericht zum Stand und zum Zeitplan der beiden Novellierungsverfahren lesen Sie diese Woche in EUWID Recycling und Entsorgung 24/2021.  Für Kunden unseres Premium-Angebots steht die Ausgabe bereits als E-Paper zur Verfügung:

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