Im Osten Sachsens besteht akuter Bedarf an Deponievolumen der Klasse I (DK I). Zu diesem Ergebnis kommt die Landesdirektion Sachsen und genehmigte daher Anfang Februar nach langjährigem Planfeststellungsverfahren das vom Kieswerk-Betreiber TKK beantragte DK-I-Projekt „Deponie im Forst“. Die am Kiestagebau Kaltwasser im sächsischen Landkreis Görlitz geplante Deponie soll über ein Ablagerungsvolumen von 750.000 Kubikmeter verfügen und ca. 15 Jahre betrieben werden.
Noch ist die Genehmigung nicht rechtskräftig. Innerhalb eines Monats nach Zustellung – die Auslegungsfrist endet am 8. März – kann beim Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss erhoben werden. Da ein nicht unerheblicher Teil der ortsansässigen Bevölkerung (ca. 1.500 Einwendungen) dem Vorhaben kritisch gegenüberstehe, sei von einem erhöhten Klagerisiko auszugehen, konstatiert die Landesdirektion. Um zu verhindern, dass sich die Umsetzung des Vorhabens durch das Einlegen von Rechtsmitteln im äußersten Fall um einige Jahre verschiebt, hat die Behörde die sofortige Vollziehbarkeit des Bescheids angeordnet.
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