|  

Koalitionsvertrag stößt auf große Zustimmung bei Entsorgern und Recyclern


Die Richtung der Ampelkoalition bei der Kreislaufwirtschaft
stimmt aus Sicht von BDE, VKU und VDM.
25.11.2021 − 

Auf durchweg positive Resonanz stoßen die Aussagen der Ampel-Koalition zur Kreislaufwirtschaft im Koalitionsvertrag bei den Verbänden BDE, VKU und VDM. So begrüßt etwa der Bundesverband der Deutschen Entsorgungswirtschaft das klare Bekenntnis der Ampelkoalition zur Kreislaufwirtschaft. „Damit wir hier die ökonomischen und ökologischen Potenziale heben, muss die angekündigte „Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie“ als eine Art deutscher Green Deal schnellstmöglich auf den Weg gebracht werden“, erklärte BDE-Präsident Peter Kurth in einer ersten Reaktion auf den gestern vorgestellten Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Die Vereinbarung sei eine hervorragende Grundlage, um sich nun mit Riesenschritten der Umsetzung der Kreislaufwirtschaft in Deutschland und der EU zu widmen.

Der BDE begrüßt ausdrücklich das Bekenntnis zur Herstellerverantwortung. „Produkte müssen langlebig, wiederverwendbar, recycelbar und möglichst reparierbar sein. Es ist dabei richtig, die erweiterte Herstellerverantwortung im Blick zu haben. Kreislaufwirtschaft muss am Anfang der Wertschöpfungskette durch klare Anreize der Produktpolitik gesteuert werden“, so Kurth. Zum „Design for Recycling“ gehört aus Sicht des Verbandes auch Transparenz zu den Inhalten von Produkten. Die Einführung digitaler Produktpässe sei daher der richtige Ansatz, um Recycling möglich zu machen.

Transparenz werde insbesondere das in der Koalitionsvereinbarung angekündigte Recycling-Label schaffen, dass vom BDE seit Langem gefordert werde. Der Entsorgerverband sieht darin sowohl für Endverbraucher wie auch die öffentliche Hand eine klare Entscheidungshilfe bei der Produktauswahl und könne somit ein entscheidender Treiber für eine Abkehr vom Verbrauchen hin zum Gebrauchen von Rohstoffen werden. Das Umweltbundesamt solle nun schnellstmöglich mit der Entwicklung eines solchen Labels beauftragt werden und auch mit den hierfür nötigen Mitteln ausgestattet werden, fordert Kurth.

Die im Koalitionsvertrag verankerten Forderungen nach einem EU-weiten Deponieverbot für Siedlungsabfälle und die Beschränkung von Abfallexporten auf zertifizierte Recyclinganlagen stoßen hingegen ebenfalls auf Zustimmung beim Entsorgerverband. Dies müsse aber mit Privilegien einhergehen, fordert Kurth. „Abfallexporte zu zertifizierten Anlagen innerhalb EU müssen in einem Fast-track-Verfahren möglich sein. Die Transformation braucht Tempo.“

VKU begrüßt Fokus auf Abfallvermeidung

Auch beim Verband kommunaler Unternehmen (VKU) wird die Forderung der Ampel-Koalition nach einem Ende der Deponierung von Siedlungsabfällen in Europa positiv aufgenommen. Das Gleiche gilt für das Bekenntnis zu einer ökologischen Produktpolitik.

„Der beste Abfall sei aber der, der gar nicht erst entsteht. Deswegen begrüßt der VKU die klare Fokussierung auf die Abfallvermeidung, die sich unter anderem in einer Stärkung der Mehrwegsysteme und der Zurückdrängung der bedenklichen Retourenvernichtung ausdrückt“, heißt es in einer ersten Stellungnahme des Verbandes weiter.

VDM hofft auf Besserstellung von Recyclingrohstoffen

Der Verband Deutscher Metallhändler (VDM) hebt die Detailtiefe der Pläne zur Kreislaufwirtschaft im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP hervor. Das sei bemerkenswert, da das Thema im Sondierungspapier noch gar keine Rolle gespielt hatte. Positiv sieht der Verband vor allem, dass qualitätsgesicherte Abfallprodukte aus dem Abfallrecht entlassen werden und einen Produktstatus erlangen sollen. Eine Besserstellung von Rohstoffen aus dem Recycling, die sofort wiedereingesetzt werden können, wäre äußerst begrüßenswert, schreibt der VDM.

Zu kurz kommt dem Verband hingegen die Bedeutung des internationalen Handels für die Metallrecyclingwirtschaft. Im Rahmen einer geplanten „Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie“ werde man sich aber dafür einsetzen, dass dieser Punkt stärker herausgearbeitet wird.

Den kompletten Bericht mit weiteren Reaktionen zum Koalitionsvertrag lesen Sie in EUWID Recycling und Entsorgung 48/2021. Für Kunden unseres Premium-Angebots steht die Ausgabe bereits als E-Paper zur Verfügung:

E-Paper - EUWID Recycling und Entsorgung

Diesem Artikel zugeordnete Schlagworte:
  BDE  VKU  VDM

zurück − Steffi Lemke soll Bundesumweltministerin werden

Ampel-Koalition plant „Nationale Kreislaufwirtschaftstrategie“  − vor