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Grüne fordern recyclingfähige Kunststoffartikel und neue Abgaben auf Verpackungen


Hoffmann und Hofreiter heute in Berlin
(Quelle: Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen)
28.08.2018 − 

Im Kampf gegen die wachsenden Berge an Plastikmüll haben die Grünen heute im Bundestag einen Aktionsplan vorgestellt. Trotz des im europäischen Vergleich hohen Aufkommens an Verpackungsabfällen in Deutschland bleibe die Bundesregierung untätig und ruhe sich stattdessen „auf der vermeintlichen Vorreiterrolle des Recyclingweltmeisters aus“, kritisieren die Grünen. Dadurch hätten andere Staaten die Bundesrepublik im Kampf gegen den Plastikmüll längst überholt. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Anton Hofreiter sieht vor allem die Funktionsfähigkeit des Ökosystems Meer durch die wachsenden Plastikmüllmengen in den Ozeanen gefährdet.

Daher haben die Grünen in ihrem Aktionsplan eine Reihe von Maßnahmen zusammengefasst. So fordern sie unter anderem ein verbindliches Abfallvermeidungsziel, mit dem das Aufkommen an Verpackungsabfall bis zum Jahr 2030 auf 110 Kilogramm pro Kopf und Jahr halbiert werden soll.

Zur Vermeidung von Plastikabfällen fordern die Grünen auch eine Abgabe auf „besonders umweltschädliche“ Wegwerfprodukte wie Plastiktüten, Coffee-to-go-Becher oder Verpackungen von Take-Away-Gerichten. Aus Sicht der umweltpolitischen Sprecherin der Fraktion, Bettina Hoffmann, müsse der Verbrauch von nur kurz genutzten Produkten deutlich gesenkt werden.

Rezyklatgehalt von mindestens 50 Prozent bei Kunststoffartikeln

Gleichzeitig sprach sich Hoffmann dafür aus, künftig mehr Produkte und Materialien durch verstärkte Recyclinganstrengungen im Kreislauf zu halten. Bis 2030 sollten daher alle Kunststoffprodukte recyclingfähig sein und mindestens zur Hälfte aus wiederverwerteten Kunststoffen bestehen, fordern die Grünen in ihrem Aktionsplan weiter.

Das recyclingfreundliche Design soll künftig auch über die bisherigen Lizenzentgelte für Verpackungen unterstützt werden. Hier schwebt den Grünen die Weiterentwicklung der Entgelte zu einer Ressourcenabgabe vor, die im Sinne eines Bonus-Malus-Systems Einwegverpackungen verteuert und recyclingfähige Produkte fördert.

Mehrwegquote soll bis 2030 auf 80 Prozent steigen

Eine neue Lenkungsabgabe schlagen die Grünen auch für Einweggetränkeverpackungen vor. Davon erhoffen sie sich klare Anreize für den Handel, mehr Mehrweggetränke zu verkaufen. Bis zum Jahr 2030 soll der Mehrweganteil am deutschen Getränkemarkt auf 80 Prozent steigen, so eine weitere konkrete Forderung im Aktionsplan. Zuletzt war die Mehrwegquote in Deutschland auf unter 50 Prozent gefallen.

Auch die Forderung nach der bundesweiten Einführung einer Wertstofftonne darf in dem Papier der Grünen nicht fehlen. Das Gleiche gilt für den von grünen Landesumweltministern bereits im Bundesrat vorgebrachten Vorschlag, wonach abgelaufene Lebensmittel künftig nicht mehr mit Verpackungen geshreddert werden dürfen.

Den kompletten Bericht dazu lesen Sie diese Woche in EUWID Recycling und Entsorgung 36/2018. Der Text steht zudem bereits in unserem E-Paper zur Verfügung:

E-Paper - EUWID Recycling und Entsorgung

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