|  

EU-Kommission will bislang gewährte EEG-Beihilfe aus Leitlinien streichen

Altkunststoffe
Streicht die Kommission die EEG-Beihilfe aus ihren
Leitlinien, wären auch Kunststoffrecycler betroffen.
12.07.2021 − 

Die Europäische Kommission plant, die bislang gewährten EEG-Beihilfen zu streichen. Betroffen wären auch viele Kunststoffrecycler, denen die Beihilfen bislang gewährt wurden. Wie der Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung (bvse) in der vergangenen Woche mitteilte, will die Kommission dafür künftig chemische Verwertungsverfahren fördern.

Hintergrund ist ein derzeit diskutierter Entwurf der EU-Kommission für neue Leitlinien für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen. Die Kommission hat den Entwurf im Konsultationsverfahren veröffentlicht. Betroffene und Interessierte können noch bis zum 2. August Stellung nehmen. Die Leitlinien sollen Anfang 2022 in Kraft treten und sehen eine Übergangsfrist bis Ende 2023 vor.

Die EU-Kommission begründet die Änderungen in den Leitlinien ausdrücklich mit dem Ziel, den europäischen Green Deal im Interesse des Umwelt- und Klimaschutzes effizienter erfüllen zu wollen.

bvse: "Erhebliche Schwächung der Kreislaufwirtschaft"

Nach Ansicht des bvse würden nun jene bislang beihilfeberechtigten Recyclingunternehmen aus der Beihilfeberechtigung überwiegend herausfallen, die den Zielen des Green Deals nützten. "Wenn den Kunststoffrecyclingunternehmen die EEG-Beihilfen gestrichen werden, ist das gleichbedeutend mit einer erheblichen Schwächung der Kreislaufwirtschaft in diesem Bereich", schreibt der bvse.

Damit arbeite die EU-Kommission gegen die eigene „Europäische Plastikstrategie“, argumentiert der Verband. Mit der Kunststoffstrategie will die Kommission die Grundlagen für eine neue Kunststoffwirtschaft schaffen, in der bei Design und Herstellung den Erfordernissen in Bezug auf Wiederverwendung, Reparatur und Recycling in vollem Umfang Rechnung getragen wird.

"Wie dies mit einer Schwächung der Kunststoffrecyclingunternehmen zusammenpassen soll ist rätselhaft", so der bvse. "In einer Zeit, wo die EU-Kommission den Green Deal auf den Weg bringt und sich die Stärkung des Recyclings auf die Fahnen geschrieben hat, kann dieses Vorhaben nur Kopfschütteln auslösen", sagte bvse-Hauptgeschäftsführer Eric Rehbock.

Einen ausführlichen Artikel über die Passage, die aus der Leitlinie für staatliche Umweltschutz- und Energiebeihilfen gestrichen werden soll, lesen Sie in Ausgabe 28/2021 von EUWID Recycling und Entsorgung. Für Kunden unseres Premium-Angebots steht die Ausgabe bereits als E-Paper zur Verfügung:

E-Paper - EUWID Recycling und Entsorgung

Diesem Artikel zugeordnete Schlagworte:

zurück − Europäische Kunststofferzeuger warnen vor Fragmentierung des Binnenmarktes

EU-Kommission will einheitliche Handy-Ladebuchsen  − vor