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Aktualisierte Vorschriften für EU-Exporte in Nicht-OECD-Staaten „vor Jahresende“


Aktualisierung soll Lücke in den EU-Vorschriften für
die Verbringung von Kunststoffabfällen schließen.
11.08.2021 − 

Die Aktualisierung der EU-Vorschriften für die Ausfuhr von Abfällen der grünen Liste in Staaten, die nicht der OECD angehören, soll „vor Jahresende 2021“ abgeschlossen werden. Der Text werde nun in die EU-Amtssprachen übersetzt, so die Auskunft aus der Generaldirektion Handel der Europäischen Kommission auf Anfrage von EUWID. EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis hatte Mitte April in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage die Verabschiedung „in den kommenden Monaten“ in Aussicht gestellt. Der Entwurf der neuen Verordnung war informierten Kreisen zufolge im Mai in die interne Abstimmung der EU-Kommission gegangen.

Die Aktualisierung wird eine wichtige, seit mehr als einem halben Jahr bestehende Lücke in den EU-Vorschriften für die Verbringung von Kunststoffabfall schließen. Seit Jahresbeginn dürfen aus der EU in Nicht-OECD-Staaten nur noch qualitativ hochwertige Altkunststoffe exportiert werden, die dem neuen Eintrag B3011 der Abfallliste des Basler Übereinkommens entsprechen. Solange die Vorschriften für die Ausfuhr in Nicht-OECD-Staaten nicht aktualisiert sind, gilt für alle B3011-Lieferungen aus der EU in diese Länder die Pflicht zur Vorab-Notifizierung und -Genehmigung.

Die EU-Kommission wird außerdem bei der Aktualisierung diverse Änderungen bei den Kontrollverfahren für andere Abfälle der grünen Liste aufnehmen, die ihr von Nicht-OECD-Staaten gemeldet wurden.

Mehr zu diesem Thema, dem Stand bei der Ausarbeitung von harmonisierten EU-Leitlinien für die Verbringung von Kunststoffabfall und den neuen Vorschriften im Ex-EU-Mitgliedstaat Großbritannien lesen Sie diese Woche in EUWID Recycling und Entsorgung 32/2021. Für Kunden unseres Premium-Angebots steht die Ausgabe bereits als E-Paper zur Verfügung:

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