Die CDU/CSU-Fraktion hielt am Dienstag im Bundestag einen Kongress zur Wertschöpfung in Kreisläufen ab, um das „Mega-Thema der 20er-Jahre“ in den Fokus zu rücken. Der Fraktions- und CDU-Parteivorsitzende Friedrich Merz betonte, dass eine große Chance in der Verbindung von Ökologie und Ökonomie durch die Circular Economy liege. Seine Partei beschäftige sich nicht erst seit Kurzem mit der Kreislaufwirtschaft: Klaus Töpfer habe schließlich Anfang der 1990er mit der Verpackungsverordnung begonnen.
Wie sich heute mit innovativen Ideen Ressourcen und Kosten einsparen lassen, zeige die deutsche Kreislaufwirtschaft schon lange, sagte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Steffen Bilger. „Abfälle vermeiden und Wertstoffe immer wieder verwenden, ist nicht nur Sache der Entsorgungs- und Recyclingbrache, sondern das bringt der Wirtschaft allgemein enorme Vorteile.“ Technologieoffenheit und Kosteneffizienz seien dabei Grundbedingungen für den Erfolg.
Auch Jens Spahn als stellvertretender Fraktionsvorsitzender unterstrich die Bedeutung einer starken Circular Economy für die Wirtschaft und Umwelt und hob besonders hervor, dass sich dadurch Deutschlands Abhängigkeit von Rohstoffeinkäufen aus dem Ausland reduzieren lasse: „Gerade in technischen Geräten sind viele wertvolle Metalle verbaut, die nicht auf der Müllkippe landen sollten“. Die Rohstoffsicherheit zu gewährleisten, sei die große Herausforderung der kommenden Jahre.
Zum Thema Emissionen sagte Merz, dass CO2 nicht länger als Schadstoff verstanden werden sollte, sondern als Wertstoff. Ziel müsse ein Kohlenstoffkreislauf sein.
Die umweltpolitische Sprecherin der Unionsfraktion im Bundestag, Anja Weisgerber, plädierte für eine aktive Mitwirkung aller Akteure, was die Voraussetzung für das Erreichen eines zirkulären Wirtschaftssystems sei: „Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion bevorzugen wir einen ambitionierten Gesetzesrahmen, der den Beteiligten die notwendigen Freiräume lässt, den Export von Innovationen ermöglicht und Arbeitsplätze sichert.“
