Das Bundesumweltministerium will sich nach der Sommerpause mit den Ländern über die Gewerbeabfallverordnung austauschen. Im Herbst sollen mit den für den Vollzug verantwortlichen Ländern Gespräche zur Evaluierung und praxisgerechten Weiterentwicklung der Verordnung geführt werden, erklärte BMUV-Staatssekretärin Bettina Hoffmann auf eine parlamentarische Anfrage des CDU-Bundestagsabgeordneten Björn Simon.
Grundlage für die Evaluierung und die Gespräche sollen die Ergebnisse der im Frühjahr vorgestellten Studie für das Umweltbundesamt sein. Das Heidelberger Ifeu-Institut und die Berliner Umweltberatung UEC hatten der letzten Novelle der Gewerbeabfallverordnung darin ein vernichtendes Zeugnis ausgestellt.
Aus Sicht des Bundesumweltministeriums war die 2017 erfolgte Novelle zwar „ein wichtiger Impuls“ zur Stärkung des Recyclings von gewerblichen Abfällen. In der Praxis entfalte die Verordnung aber noch „nicht vollends“ die vom Gesetzgeber intendierte Wirkung, so Hoffmann.
Den Bericht mit der kompletten Einschätzung des BMUV zur Gewerbeabfallverordnung lesen Sie hier
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