Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen den US-Elektroautobauer Tesla wegen des Verdachts des unerlaubten Betreibens von Anlagen.
Das Ermittlungsverfahren beruhe auf einer Strafanzeige des Landesumweltamtes (LfU) gegen das Unternehmen und stehe im Zusammenhang mit dem Betrieb eines temporären Gefahrstofflagers auf dem Gelände der Tesla-Fabrik in Grünheide bei Berlin, teilte die Staatsanwaltschaft Potsdam am Montag auf Anfrage mit. Zuerst hatte der RBB berichtet.
Geprüft werde, ob und gegebenenfalls wem im Hinblick auf notwendige Genehmigungen ein strafrechtlicher Vorwurf gemacht werden könne, erklärte die Staatsanwaltschaft. Wegen des laufenden Verfahrens könnten keine weiteren Angaben gemacht werden. Tesla äußerte sich auf Anfrage zunächst nicht. Das Unternehmen hatte die Produktion in Grünheide im März begonnen. Sollte Tesla die Anlage tatsächlich unerlaubt betrieben haben, könnte dies mit bis zu drei Jahren Freiheitsstrafe oder einer Geldstrafe geahndet werden.
Um welche Anlage es sich konkret handelt und was darin gelagert wurde, ist bislang nicht bekannt. Die Staatsanwaltschaft Potsdam wollte wegen der laufenden Ermittlungen keine weiteren Angaben machen. Das Brandenburger Umweltministerium und das LfU sowie Tesla haben auf eine entsprechende Anfrage des RBB bislang nicht geantwortet.
Bekannt ist, dass Tesla kürzlich für den Betrieb einer Recyclinganlage auf dem Werksgelände der „Gigafactory“ nachträglich eine Genehmigung beantragt hatte. Im September musste Tesla auf Anweisung der Behörde eine vom Entsorgungsunternehmen Remondis betriebene Lagerfläche für Abfälle auf seinem Gelände stilllegen, weil der Konzern Änderungen vornahm, etwa den Betrieb einer Abfallbehandlung, ohne dass es laut Ministerium eine Genehmigung dafür gab. Kurz zuvor hatten bereits auf der Abfall-Lagerfläche bei Tesla auch Papier und Holzmaterial gebrannt. Erlaubt war auf dem Gelände bislang eine temporäre Lagerfläche von 5.000 Quadratmetern zur Lagerung von ungefährlichen Abfällen, wie es aus dem Umweltministerium geheißen hatte. (dpa / eigener Bericht)
