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Remondis darf bayerische Krankenhausabfälle in NRW entsorgen

Bayerische Krankenhausabfälle dürfen in anderen Bundesländern verwertet werden.
01.07.2020 − 

Remondis darf künftig Krankenhausabfälle aus Bayern in Nordrhein-Westfalen entsorgen. Bislang durften die Abfälle laut bayerischem Abfallrecht nur von bayerischen Unternehmen beseitigt werden. Abfälle zur Verwertung können auch an nicht bayerische Firmen gehen. Remondis klagte deshalb vor dem Verwaltungsgericht in Augsburg gegen den Freistaat Bayern wegen Vollzugs des Abfallrechts, wie ein Sprecher des Unternehmens gegenüber EUWID bestätigte.

Das Augsburger Verwaltungsgericht gab Remondis Recht, dass die geplante Vorgehensweise, den bayerischen Krankenhausmüll ins nordrhein-westfälische Lünen zu transportieren, rechtens ist. Der Müll werde dort in einer firmeneigenen Desinfektionsanlage desinfiziert und zur Energiegewinnung verbrannt – nach dem Urteil des Gerichts stellt dies eine Verwertung dar. In diesem Fall dürfe der Abfall auch in ein anderes Bundesland gebracht werden, so ein Sprecher des Verwaltungsgerichts.

Remondis hatte laut Verwaltungsgericht bereits zwischen 2015 und 2017 damit begonnen, Krankenhausabfälle in Bayern einzusammeln und in Nordrhein-Westfalen zu entsorgen, bis das Landesamt für Umwelt diese Praxis Ende 2017 als rechtswidrig einstufte. Das Landesamt bewertete das Vorgehen damals als Beseitigung und nicht als Verwertung.

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