Das Genehmigungsverfahren für die geplante Batterierecycling-Anlage von Sungeel in Gera verzögert sich. Der für Ende Mai geplante Erörterungstermin wird verschoben. Grund dafür ist die hohe Zahl an Einwänden.
Im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren seien insgesamt rund 7.800 Einwände bei der Genehmigungsbehörde, dem Thüringer Landesumweltamt eingegangen, teilte die Stadt Gera mit. Aufgrund der Vielzahl der Einwendungen und der nötigen fachrechtlichen Prüfung kann der für den 28. Mai geplante Erörterungstermin nicht gehalten werden. Ein neuer Termin steht noch nicht fest, das TLUBN werde aber rechtzeitig darüber informieren. Die Verschiebung sei auch im Interesse der Stadt, da eine umfassende Prüfung helfe, das Genehmigungsverfahren rechtssicher abzuschließen.
Die Einwände und Bedenken beziehen sich den Angaben der Stadt zufolge unter anderem auf den Immissionsschutz, die Sicherheit der Anlagen oder den Brandschutz. Aber auch der Schutz von Wasser, Boden oder der Natur sowie des Artenschutzes seien thematisiert worden. Die Inhalte der Einwendungen werden derzeit vom Landesamt aufbereitet und im Anschluss von den jeweils zuständigen Fachbehörden bewertet und geprüft, heißt es weiter.
Wie berichtet, hat allein die Bürgerinitiative Gera-Cretzschwitz insgesamt 1.600 Einwendungen und 6.300 Unterschriften eingereicht. Am häufigsten seien Umweltaspekte, die fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung, die Verkehrssituation, der Umgang mit gefährlichen Stoffen, mögliche Verfahrensfehler, offene Fragen zur Wasserver- und -entsorgung, Brandschutzthemen, unzureichende Informationen, falsche Berechnungen und die Unvollständigkeit der Antragsunterlagen vorgebracht worden.
Sungeel will im Industriegebiet Gera-Cretzschwitz eine Recyclinganlage mit einer Jahreskapazität von 22.000 Tonnen Batterien und Produktionsabfällen errichten. Dafür soll das südkoreanische Unternehmen vom Land Thüringen mit rund neun Mio € gefördert. Die Investitionskosten für das Projekt liegen laut letzten Informationen bei über 70 Mio €.
