Wertstoffgesetz: Nächste Absage

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Die Fortentwicklung der Verpackungsverordnung zum Wertstoffgesetz kommt offenbar nicht voran. Ende vorige Woche hat das Bundesumweltministerium auch den für 19. Mai geplanten informellen Meinungsaustausch über das Wertstoffgesetz abgesagt. Kurz zuvor war bereits das Gespräch mit den Berichterstattern von Union und SPD vom Ministerium abgesagt worden. 

Bei dem nun abgesagten Meinungsaustausch wollte Umweltstaatssekretär Gunther Adler mit Vertretern von Wirtschafts- und Kommunalverbänden sowie den Managern der drei dualen Systeme DSD, Interseroh und Reclay  Kompromisslinien für das umstrittene Gesetz ausloten.

Dem Vernehmen nach hatten sich mehrere Verbände und Unternehmen massiv darüber beschwert, zu dem Gespräch nicht eingeladen worden zu sein. Auch seitens der zuständigen Berichterstatter der Regierungskoalition war Unverständnis über das geplante Stakeholder-Gespräch laut geworden. Das Bundesumweltministerium kündigte indes in seiner Absage an, wegen eines neuen Termins auf die beteiligten Kreise zuzugehen.

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