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Grünes Diskussionspapier zur Kreislaufwirtschaft

Bettina Hoffmann
Bettina Hoffmann (Grüne)
02.03.2020 − 

Wie kann die derzeitige, recht lineare Wirtschaftsweise in eine echte Kreislaufwirtschaft überführt werden? Die umweltpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Bettina Hoffmann, hat zu diesem Thema Ende vergangener Woche ein umfangreiches Diskussionspapier mit dem Titel „Grüne Strategie für eine ressourcenleichte, giftfreie und klimaneutrale Kreislaufwirtschaft“ veröffentlicht.

Darin stellt sie als Steuerungsinstrumente unter anderem eine Ressourcenabgabe, eine Transparenzpflicht für Produzenten, erweiterte Herstellerverantwortung für mehr Produkte sowie Einsatzquoten für Rezyklate zur Diskussion. Interessierte Kreise sind eingeladen, bis zum 13. März ein Feedback an bettina.hoffmann.ma01@bundestag.de zu schicken.

Die Autorin versteht unter dem Begriff „Kreislaufwirtschaft“ mehr als ein Synonym für Abfallwirtschaft, wie es in der deutschen Sprache häufig verwendet wird. Die Grünen-Abgeordnete sieht die Kreislaufwirtschaft vielmehr als eine andere Lebens- und Produktionsweise, die zu einer nachhaltigeren Wirtschaftsweise und zu einem besseren, gesünderen und klimaschonenderen Leben führt. Damit ist sie näher am angelsächsischen Verständnis einer Circular Economy, die im Deutschen oft auch als „zirkuläre Wirtschaft“ übersetzt wird, als an der deutschen Begrifflichkeit.

Produktdesign als Ausgangspunkt

Hoffmann orientiert sich in ihrem Diskussionspapier streng an der Abfallhierarchie, bei der die Abfallvermeidung an oberster Stelle steht und der auch bei der Abgeordneten der Grünen am meisten Raum im Diskussionspapier einnimmt. "Der Weg zur Abfallvermeidung führt über eine rohstoffarme Herstellung und eine möglichst lange und mehrfache Nutzung von Produkten", heißt es in dem Papier.

Abfallvermeidung lässt sich aber ihrer Ansicht nach nicht über das Abfallrecht erreichen. Daher schlägt sie vor, die Debatte über die Abfallvermeidung von der Abfall- auf die Produktpolitik zu verschieben. Denn der Hauptgrund für die mangelnde Umsetzung der Abfallhierarchie liege darin, dass es für das Design und die Produktion kaum Vorgaben gibt. "Nötig ist deshalb ein Paradigmenwechsel, der die Kreislaufwirtschaft nicht zuvorderst als ein Thema der Abfallwirtschaft betrachtet, sondern die Produktpolitik in den Fokus stellt", schreibt die Bundestagsabgeordnete der Grünen.

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