|  

EU-Parlament stimmt Kreislaufwirtschaftspaket zu


Simona Bonafè (Quelle: EP/
Christian Creutz)
18.04.2018 − 

„Das Europäische Parlament hat mit sehr großer Mehrheit ‚Ja’ zur Kreislaufwirtschaft gesagt. Damit enden drei Jahre Arbeit, aber vor allem beginnt für Europa eine Herausforderung. Aus den Abfällen statt einer Kostenbelastung für die Bürger einen Wert für die Wirtschaft zu machen ist möglich,“ kommentierte die Europaabgeordnete Simona Bonafè, die das EU-Abfallpaket als Berichterstatterin betreut hat, auf Twitter die Abstimmung im Europäischen Parlament in Straßburg. EU-Umweltkommissar Karmenu Vella dankte der Berichterstatterin und dem Europäischen Parlament für die Unterstützung des Abfallpakets und für die „Erhaltung der ambitionierten Recyclingziele“. Das Paket bringe langfristige Ziele mit den Realitäten vor Ort in Einklang.

Das Plenum hatte jeden der vier Vorschläge wie erwartet mit großer Mehrheit angenommen. Die neue Abfallrahmenrichtlinie erhielt 559 Ja-Stimmen bei 42 Nein-Stimmen und 46 Enthaltungen, der Deponierichtlinie stimmten 580 Abgeordnete bei 44 Nein-Stimmen und 37 Enthaltungen zu. Die Verpackungsrichtlinie wurde mit 533 Ja-Stimmen (37 Nein, 57 Enthaltungen) angenommen, die Richtlinie über Altfahrzeuge, Altgeräte und Batterien mit 568 Ja-Stimmen (42 Nein, 28 Enthaltungen).

Das Paket legt unter anderem Zielsetzungen für die Abfallwirtschaft in der EU bis zum Jahr 2035 fest. Zu ihnen gehört, das Recycling und die Vorbereitung zur Wiederverwendung von Siedlungsabfällen bis 2025 auf mindestens 55 Gewichtsprozent zu steigern, bis 2030 auf 60 Prozent und bis 2035 auf 65 Prozent.

Als nächster Schritt des Gesetzgebungsverfahrens muss jetzt noch der Rat dem Paket zustimmen. Dies soll im Mai geschehen. Anschließend können die neuen Richtlinien im EU-Amtsblatt veröffentlicht werden und 20 Tage nach der Veröffentlichung in Kraft treten. Den Mitgliedstaaten steht dann für ihre Umsetzung eine Frist von zwei Jahren zur Verfügung.

Der vollständige Artikel zu diesem Thema erscheint in EUWID Recycling und Entsorgung 17/2018. Sie können den Bericht auch in unserem E-Paper lesen:

Europäisches Parlament stimmt Abfallpaket in zweiter Lesung mit großer Mehrheit zu

EUWID Recycling und Entsorgung erscheint jeden Mittwoch als Printausgabe. Premium-Abonnenten können die aktuelle Ausgabe bereits ab Dienstag 14.00 Uhr als E-Paper lesen.

Unsere Marktberichte stehen unseren Premium-Abonnenten frühzeitig online zur Verfügung.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundenservice.

Diesem Artikel zugeordnete Schlagworte:

zurück − Bayern beschließt 6-Punkte-Programm zur Entsorgung von Bauabfällen

Verdi: „Bestes Ergebnis seit vielen Jahren“  − vor