Deutschland und die USA wollen bei umweltpolitischen Fragen künftig enger zusammenarbeiten. Zu den Punkten, auf die sich Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und der Leiter der US-Umweltschutzbehörde, Michael S. Regan, heute verständigt haben, gehört dabei ausdrücklich auch die Abfall- und Kreislaufwirtschaft.
Die USA und Deutschland verbinde eine „lange Tradition ehrgeiziger nationaler und globaler Umweltpolitik“, heißt es in einer heute zum Auftakt des G7-Treffens der Umweltminister von Lemke, Regan sowie UBA-Präsident Dirk Messner unterzeichneten Erklärung. Als Länder mit großen industrialisierten Volkswirtschaften stehe man bei Fragen zur sauberen Umwelt, zum Naturschutz und zum öffentlichen Gesundheitswesen vor ähnlichen Herausforderungen.
„Mit dem heutigen Tag wollen wir die Zusammenarbeit vertiefen, um durch einen Erfahrungs- und Wissensaustausch sowie durch eine engere Absprache bei wichtigen globalen Umweltfragen Antworten auf diese Herausforderungen zu finden“, so die drei Unterzeichner. Angesichts der gemeinsamen ökologischen Herausforderungen komme der bilateralen Zusammenarbeit und dem Wissensaustausch zur Lösung der Probleme eine große Bedeutung zu. Bei Umweltfragen von kritischer Bedeutung und gemeinsamem Interesse wollen die Bundesrepublik und die USA daher bilaterale aber auch regionale und multilaterale Initiativen fördern.
Auf der nicht abschließenden Liste der Themen, auf die sich die Zusammenarbeit erstrecken soll, werden ausdrücklich auch die Abfallwirtschaft und die nachhaltige Wiedernutzung von Flächen, die Kreislaufwirtschaft und Ressourceneffizienz sowie die Bekämpfung von Meeresmüll genannt. Weitere Themen betreffen unter anderem Wasserqualität und Abwasserentsorgung, die Bewertung und der Umgang mit Chemikalien, das Beschaffungswesen sowie die Um- und Durchsetzung von Umweltrecht.
Beide Länder wollen künftig auf fachlicher Ebene, auch durch Informations- und Erfahrungsaustausch und gegebenenfalls durch gemeinsame Forschung und Projekte, zusammenarbeiten. Außerdem sollen auf regelmäßigen Treffen aktuelle internationale Prozesse und strategische Fragen der Zusammenarbeit und Forschung besprochen werden.
„Wir sind entschlossen, den Zustand unserer Umwelt zu verbessern und einen gerechten Übergang zu einer kohlenstofffreien Wirtschaft so zu gestalten, dass niemand zurückgelassen wird und erkennen an, dass unsere bilaterale und multilaterale Zusammenarbeit für das Erreichen dieser Ziele von grundlegender Bedeutung ist“, betonen Lemke, Regan und Messner zum Abschluss der Erklärung.
