Nach Ende der Einspruchsfrist am 2. April gegen die geplante Batterie-Recyclinganlage des koreanischen Unternehmens Sungeel in Gera gehen die Diskussionen in die nächste Runde: Etwa 1.600 Einwendungen und 6.300 Unterschriften kamen allein über die Bürgerinitiative Gera Cretzschwitz zusammen. Zudem beschäftigte sich der Thüringer Landtag kürzlich mit Fragen zur Ansiedlung des Unternehmens: Laut Auskunft des Umweltministeriums soll das Projekt mit rund neun Mio € aus Landesmitteln gefördert werden.
Sungeel habe bereits im Oktober einen Antrag auf Investitionsförderung für den Standort Gera im Rahmen des Programms Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ gestellt. Die Auszahlung der im November bewilligten Förderung von 9,03 Mio € sei an den erfolgreichen Abschluss des Genehmigungsverfahrens gebunden, teilte das Ministerium Ende März auf eine parlamentarische Anfrage mit. Die Zuschusssumme beruhe auf den Investitionskosten, die Sungeel im Förderantrag mit 71,5 Mio € angegeben habe und wovon ca. 70,5 Mio € als förderfähig anerkannt wurden. In den öffentlich ausgelegten Antragsunterlagen zur Errichtung der Batterierecyclinganlage hatte Sungeel die erwarteten Kosten zuletzt auf 45 Mio € geschätzt.
Um den Bau der Anlage zu verhindern, hat die Bürgerinitiative Gera Cretzschwitz eigenen Angaben zufolge mehrere tausend Seiten mit Bedenken an die Genehmigungsbehörde, das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (TLUBN), übergeben. Am häufigsten seien Umweltaspekte, die fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung, die Verkehrssituation, der Umgang mit gefährlichen Stoffen, mögliche Verfahrensfehler, offene Fragen zur Wasserver- und Entsorgung, Brandschutzthemen, unzureichende Informationen, falsche Berechnungen und die Unvollständigkeit der Antragsunterlagen vorgebracht worden.
Sämtliche Einwendungen müssen nun gesichtet werden. Als nächster Schritt im Genehmigungsverfahren steht der Erörterungstermin am 28. Mai an. Erste Baumaßnahmen sollten laut Antrag von Sungeel auf Zulassung eines vorzeitigen Baubeginns schon ab März stattfinden.
Hinweis: Wir haben diesen Artikel aktualisiert, um zusätzliche Details einzubeziehen.
