Quecksilber in Energiesparlampen: Pearl verliert auch in zweiter Instanz

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Im Streit um zu hohe Quecksilberwerte in Energiesparlampen hat sich die Deutsche Umwelthilfe (DUH) auch in zweiter Instanz gegen den Leuchtmittelhersteller und Versandhändler Pearl durchgesetzt. Das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe hat entschieden, dass das Unternehmen Lampen mit einem über dem gesetzlichen Grenzwert liegenden Quecksilbergehalt nicht mehr in Verkehr bringen darf (Aktenzeichen 4 U 266/13 vom 30. Januar 2015). Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Sollte die Pearl GmbH gegen diese Unterlassungsverpflichtung verstoßen droht ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 € oder Ordnungshaft von bis zu sechs Monaten. Mit der Entscheidung bestätigte das Oberlandesgericht das bereits im Oktober 2013 ergangene Urteil des Landgerichts Freiburg.

Die Umweltorganisation hatte bei mehreren Laboranalysen Überschreitungen des Grenzwertes bei Lampen von Pearl festgestellt und daraufhin ein Verfahren gegen das Unternehmen angestrengt. Gegen die vom Landgericht Freiburg ausgesprochene Unterlassungserklärung hatte sich das Unternehmen jedoch zur Wehr gesetzt und mit Verweis auf eigene Untersuchungen Berufung eingelegt. So seien bei zehn getesteten Lampen keine Grenzwertüberschreitungen festgestellt wurden, erklärt Pearl im Nachgang zum jetzt ergangenen Urteil. Dabei bezieht sich das Unternehmen allerdings auf den Mittelwert der zehn getesteten Lampen.

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Zu viel Quecksilber in Energiesparlampen: Hersteller verliert auch Berufungsverhandlung

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