Wirksamer Anreiz für recyclingfähigere Verpackungsgestaltung gesucht

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Das Verpackungsgesetz (VerpackG) hat den dualen Systemen die Aufgabe übertragen, bei der Lizenzentgeltgestaltung konkrete Anreize für recyclingfähigere Verpackungen und die Rezyklatverwendung zu schaffen. Dass diese Vorgabe mit dem bisherigen Gesetzgebungsrahmen nicht im Wettbewerb der dualen Systeme funktioniert, war Experten schon vor Inkrafttreten des Gesetzes klar.

Eine Ende Oktober veröffentlichte Studie für das Umweltbundesamt zur Wirksamkeit von § 21 des Verpackungsgesetzes stellt dies nun auch sehr deutlich fest: „Es ist keine hinreichend wirksame finanzielle Anreizsetzung für ökologische Verpackungsgestaltung festzustellen. Das im § 21 Abs. 1 VerpackG formulierte ökonomische Lenkungsinstrument ist als unwirksam einzustufen.“ Grund: „Die gesetzliche Forderung nach einer wirksamen Spreizung von Beteiligungsentgelten nach ökologischer Gestaltung unter den Randbedingungen eines Wettbewerbs dualer Systeme ist in der Praxis nicht umsetzbar.“...

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