Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) und der Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) haben ihre Stellungnahmen zur „Konsultation über das Funktionieren der Abfallmärkte in der Europäischen Union“ bei der EU-Kommission in Brüssel eingereicht. Dabei betont der BDE die Forderung nach einem europäischen Abfallwirtschaftskonzept, wonach Abfälle dort behandelt werden, wo Kapazitäten für eine möglichst hochwertige Verwertung bestehen. Der VKU hebt die Notwendigkeit wirksamerer Instrumente für Abfallvermeidung und höheren Recyclingquoten hervor. Beide Verbände halten es für erforderlich, die Deponierung unvorbehandelter Abfälle zu beenden, um die Treibhausgasemissionen zu vermindern.
Nach Auffassung des VKU kann die EU-Kommission die gewünschte Abfallhierarchie in Europa nur dann konsequent umsetzen, wenn in Berlin, Paris und Sofia dieselben Bedingungen herrschen. Es gebe noch eklatante Unterschiede, insbesondere was die Durchsetzung des europäischen Abfallrechts betreffe. Alle Mitgliedstaaten seien gefordert, eine nachhaltige Wirtschaft mit den Anforderungen einer echten Kreislaufwirtschaft in Einlang zu bringen. Hindernisse sieht der VKU vor allem in unterschiedlichen nationalen Regelungen und deren Vollzug sowie in einem unterschiedlichen technischen Niveau bei der Abfallverwertung.
Für den BDE tritt neben die Forderung, neue Mitgliedstaaten zum Aufbau von Vorbehandlungsanlagen zu verpflichten, die Öffnung bestehender Anlagen zur stofflichen und thermischen Verwertung von Abfällen in benachbarten Mitgliedstaaten. Es sei sinnvoll, Abfälle innerhalb Europas dorthin zu bringen, wo sie klima- und ressourcenschonend optimal behandelt werden können, sagt BDE-Präsident Peter Kurth und wirbt für die Initiative „Europäische Kreislaufwirtschaft“, die von neun deutschen Verbänden im vergangenen Jahr gestartet wurde und genau dieses Ziel zum Gegenstand hat. Bestehende Überkapazitäten könnten so zum Nutzen der Umwelt eingesetzt werden.
Den kompletten Bericht zu den Stellungnahmen der Verbände lesen Sie in EUWID Recycling und Entsorgung 38/2015. Abonennten unserer Print- und Onlineangebote können den Artikel bereits jetzt kostenlos online lesen:
