VG Kassel weist Klage von BUND gegen Haldenerweiterung durch K+S ab

Das Verwaltungsgericht Kassel hat Ende Oktober die Klage des Umweltschutzverbandes BUND Hessen gegen die Erweiterung der vom Salzkonzern K+S betriebenen Halde Hattorf erstinstanzlich abgewiesen.

Zur Begründung seines Urteils hat das Gericht im Wesentlichen ausgeführt, dass der Kläger es zum einen bereits versäumt habe, seine Klage fristgerecht zu begründen. Zum anderen sei die behördliche Entscheidung aber auch in rechtlicher Hinsicht sowohl formell als auch materiell rechtmäßig. Das Gericht habe auch keinen Verstoß gegen europarechtliche Vorschriften feststellen können. Der BUND will die Urteilsbegründung nach eigenen Angaben nun genau prüfen und dann seine weitere Vorgehensweise festlegen.

Der BUND Hessen erneuerte zudem seine Forderung nach einem Ende der Haldenerweiterung. „Das Wachstum der Halden in Neuhof, Hattorf und Wintershall muss aufhören. Bereits heute stammt der überwiegende Anteil des salzhaltigen Abwassers, das die Werra belastet, aus den Kalihalden. Dieser Anteil muss schnell kleiner werden, um die Werra zu entlasten“, sagte Jörg Nitsch, Vorsitzender des BUND Hessen.

Der BUND forderte, dass das Abraummaterial aus dem Kalibergbau künftig nicht mehr aufgehaldet, sondern in die ausgebeuteten Kali-Bergwerke zurückgebracht wird. Die Ankündigung von K+S, auf eine geringere Erweiterung der Halde Wintershall ab 2030 sei zwar ein Schritt in die richtige Richtung, genüge aber nicht, so der BUND weiter.

„Wachsende Halden bedeuten ein Wachsen des Problems“, begründet Jörg Nitsch die Forderung des BUND. Außerdem können kleinere Halden schneller abgedeckt werden als ständig wachsende Haldenkörper, ergänzte der BUND-Vorsitzende.

Mit Investitionen in Höhe von hunderten Mio € will der Kasseler Dünger- und Salzkonzern zudem sein wichtigstes Kali-Werk mit Standorten in Hessen und Thüringen neu ausrichten. Das gab das Unternehmen Mitte Oktober bekannt. Dafür sollen die beiden Fabriken an der hessisch-thüringischen Grenze in Heringen und Unterbreizbach auf ein trockenes Aufbereitungsverfahren umgestellt werden.

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