Die Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung unterstützt die grundsätzliche Zielrichtung des vom Bundesumweltministerium geplanten Gesetzes zur Modernisierung des Umweltschutzes. Die vorgesehenen Ansätze zum Bürokratieabbau, zur Digitalisierung und zur Beschleunigung von Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren seien geeignet, wichtige Impulse für Wirtschaft und Verwaltung zu setzen, schreibt die ASA in ihrer Stellungnahme zu dem Entwurf. Gleichzeitig bleibe das Gesetz jedoch hinter den Anforderungen einer konsequenten und zukunftsorientierten Kreislaufwirtschaftspolitik zurück. Nach Auffassung der ASA adressiert der Gesetzentwurf wesentliche Hemmnisse beim Ausbau der Recycling- und Abfallbehandlungsinfrastruktur nicht ausreichend und verpasst die Chance, diese als strategisch relevante Daseinsvorsorge und Rohstoffsicherungsinfrastruktur besonders zu privilegieren.
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