Die Deutsche Umwelthilfe fordert Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) auf, Elektrogeräte, Batterien und Fahrzeuge strenger zu regulieren. Anlass ist die diese Woche in Kraft getretene EU-Verordnung zu kritischen Rohstoffen (CRMA). Diese sieht unter anderem vor, dass bis 2030 mindestens 25 Prozent des jährlichen Verbrauchs strategischer Rohstoffe in der EU aus dem Recycling stammen müssen. Zudem sollen die Mitgliedstaaten Wiederverwendung, Reparatur und ressourcenschonendes Produktdesign vorantreiben. Die DUH fordert deshalb von Umweltministerin Lemke neben einem Verbot besonders ressourcenvergeudender Einweg-Produkte verbindliche Wiederverwendungsquoten für Elektrogeräte und Fahrzeugbatterien sowie eine Senkung der Mehrwertsteuer für Reparaturen auf sieben Prozent.
„Die EU-Verordnung ist ein wichtiger Schritt für eine nachhaltige Versorgung mit kritischen Rohstoffen, denn sie verpflichtet die Mitgliedstaaten zu einem sparsamen Umgang. Jetzt kommt es darauf an, welche Maßnahmen die einzelnen Mitgliedstaaten vorgeben. Wir fordern Umweltministerin Lemke auf, unnötig ressourcenvergeudende Produkte wie Einweg-E-Zigaretten oder Einweg-Powerbanks schlichtweg zu verbieten“, erklärt DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz. Um den Bedarf kritischer Rohstoffe für Fahrzeuge und Elektroantriebsbatterien zu verringern, brauche es außerdem weniger und kleinere Pkw auf den Straßen. „Wo möglich, sollten kritische Rohstoffe ersetzt und gar nicht verwendet werden, wie zum Beispiel durch neue Batterietechnologien ohne Lithium oder Elektromotoren ohne seltene Erden“, fordert Metz weiter.
Durch Wiederverwendung und Reparatur könne der Bedarf an kritischen Rohstoffen enorm reduziert werden, betont der DUH-Leiter für Kreislaufwirtschaft, Thomas Fischer. „Mit einer Restkapazität von etwa 70 Prozent eignen sich ausgemusterte Antriebsbatterien noch gut als stationäre Speicher für erneuerbare Energien. Auch sind rund 15 Prozent der ausgemusterten Elektrogeräte für eine erneute Nutzung gut geeignet.“ Um die Wiederverwendung zu fördern, brauche es verbindliche Quoten für Elektrogeräte und Fahrzeugantriebsbatterien, fordert Fischer.
Einer ambitionierten Umsetzung der EU-Verordnung steht aus Sicht der DUH auch die geringe Sammelmenge bei Altgeräten in Deutschland gegenüber. So liegt die Sammelquote laut letzten Zahlen nur noch bei 32 Prozent. Die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation fordert Ministerin Lemke daher auf, bei der geplanten Novelle des ElektroG nachzubessern. Dazu gehört etwa die Abkehr von branchenübergreifenden Sammelzielen hin zu konkreten Vorgaben, an die sich jeder einzelne Hersteller halten muss. Und auch die Forderung nach einer generellen Verpflichtung für alle Händler, beim Verkauf eines neuen Geräts ein ähnliches Altgerät zurückzunehmen, erneuert die Umwelthilfe.
