In einem gemeinsamen Schreiben an Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) warnen die deutschen Batterierücknahmesysteme vor einer „akuten Gefährdung der geordneten Batterierücknahme“. Hintergrund sind aus ihrer Sicht völlig überzogene Sicherheitsleistungen und absehbare Vermarktungsverbote, die sich aus der aktuellen Umsetzung der EU-Batterieverordnung in deutsches Recht ergeben würden. Ohne kurzfristige Korrekturen dieser „Fehlentwicklungen“ drohten „gravierende Folgen für Lieferketten, Versorgungssicherheit und wirtschaftliche Stabilität“, heißt es in dem Brief.
Zu den Unterzeichnern gehören die Stiftung GRS Batterien, GRS Service, Rebat, DS Entsorgung und Öcorecell. Im Zentrum ihrer Kritik steht die im Batteriedurchführungsgesetz (BattDG) vorgesehene vollständige Neuzulassung aller Organisationen für Herstellerverantwortung (OfH) bis zum 31. Dezember und die damit verbundene Pflicht, gegenüber der Stiftung Elektro-Altgeräte Register (EAR) selbstschuldnerische Sicherheitsleistungen zu erbringen. Die dafür von der EAR angewandten Berechnungs- und Bemessungsgrundlagen seien jedoch „fachlich nicht sachgerecht“ und „völlig überzogen“. ...
