Entsorger- und Umweltverbände fordern gemeinsam mit der Bundesärztekammer sowie weiteren medizinischen Fachverbänden ein schnelles Verkaufsverbot für Einweg-E-Zigaretten in Deutschland. In einem heute verschickten offenen Brief an Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) verweisen unter anderem der BDE, der bvse, der VKU, die Deutsche Umwelthilfe und der Nabu auf die mit den Vapes verbundenen Gesundheitsgefahren, die Brandrisiken bei unsachgemäßer Entsorgung der Geräte sowie die enorme Ressourcenverschwendung durch die Einmalprodukte.
„Einweg-E-Zigaretten sind ein vollkommen unnötiges sowie klimaschädliches Produkt, das wirklich kein Mensch braucht und verboten gehört. Vor allem deren Herstellung und Entsorgung führt zu großen Umweltschäden“, betont DUH-Bundesgeschäftsführerin Barbara Metz. So verursache die Produktion der leistungsstarken Batterien hohe Treibhausgasemissionen, und aufgrund der häufig unsachgemäßen Entsorgung könnten die in den Geräten enthaltenen Wertstoffe nicht recycelt werden. „Wir fordern Bundesumweltministerin Steffi Lemke auf, in der aktuellen Novelle des Elektrogesetzes ein Verbot von Einweg-E-Zigaretten festzulegen.“
Im Entwurf des Bundesumweltministeriums für die Novelle des ElektroG ist bisher lediglich vorgesehen, dass alle Vertreiber von Einweg-E-Zigaretten diese künftig auch zurücknehmen müssen. Allerdings ist hier eine Frist bis Mitte 2026 geplant. Aus Sicht der Verbände fehlt aber jeglicher Anreiz, die Einweg-E-Zigaretten in den Verkaufsstellen zurückzugeben. Daher würden Verbraucher, welche die elektronischen Einwegprodukte bislang fälschlicherweise in der Umwelt, öffentlichen Mülleimern oder im gelben Sack entsorgen, dies mit hoher Wahrscheinlichkeit auch weiter tun.
BDE-Präsidentin Anja Siegesmund verweist auf die fatalen Folgen einer unsachgemäßen Entsorgung der Vapes: „Kaum ein Tag vergeht, ohne dass ein Müllfahrzeug oder eine Recyclinganlage Feuer fängt, bis hin zum Totalschaden. Ohne wirkungsvolle Gegenmaßnahmen ist die Entsorgungssicherheit in Gefahr.“
Anknüpfungspunkte für eine Verbotsregelung sehen die Unterzeichner des Briefs in § 4 des ElektroG, welcher die Pflichten beim Inverkehrbringen von Elektro- und Elektronikgeräten regelt. Hier könnten Vorgaben zur Produktkonzeption gemacht werden, welche das weitere Angebot von Einweg-E-Zigaretten ausschließen. Außerdem biete § 24 des Kreislaufwirtschaftsgesetzes eine Ermächtigungsgrundlage, um Anforderungen an Produkte festzulegen, wodurch Einweg-E-Zigaretten vom Markt genommen werden können. Auch aus Gründen des Gesundheits- und Jugendschutzes komme ein Verbot in Betracht. „Für das Verbot von Einweg-E-Zigaretten stehen somit unterschiedliche rechtliche Möglichkeiten zur Verfügung“, heißt es in dem Brief weiter.
Die Verbände weisen außerdem daraufhin, dass in Belgien bereits ein Verbot der Vapes beschlossen wurde. Und auch die Umweltminister der Bundesländer hatten auf ihrer letzten Umweltministerkonferenz die bereits im letzten Jahr vom Bundesrat beschlossene Forderung nach einem Verbot der Einweg-E-Zigaretten erneuert.
Entsorger- und Umweltverbände sprechen sich bereits seit geraumer Zeit für ein Verbot der Vapes aus. In dem offenen Brief an Ministerin Lemke machen sie mit Unterstützung der Bundesärztekammer und weiterer medizinischer Fach- und Kinderschutzverbände auch auf die gesundheitlichen Risiken der Produkte aufmerksam. Das in den meisten dieser Produkte enthaltene Nikotin könne die Hirnentwicklung negativ beeinflussen und abhängig machen. Zudem enthielten die Vapes Substanzen, die Krebs auslösen und die Atemorgane und das Herz-Kreislauf-System angreifen können. Das Risiko, später auf Tabakzigaretten umzusteigen, sei bei jungen Konsumenten bis zu dreimal höher als ohne E-Zigaretten-Konsum, heißt es in dem Brief weiter.
„Mit ihren Geschmacksrichtungen und Verpackungsdesigns sind E-Zigaretten besonders attraktiv für Kinder und Jugendliche. Vor allem die Einweg-Varianten sprechen aufgrund ihres niedrigen Preises gerade junge Menschen an. Aus medizinischer Sicht ist klar: Einweg-E-Zigaretten müssen verboten werden“, betont Klaus Reinhardt, Präsident der Bundesärztekammer.
