Nächste Woche erscheint vermutlich ein im Kabinett abgestimmter Entwurf zur neuen 17. Bundesimmissionsschutz-Verordnung. Der Kabinettsbeschluss werde in den kommenden Tagen erfolgen und der Entwurf anschließend auf der Internetseite des Bundesumweltministeriums veröffentlicht, sagte Markus Gleis vom Umweltbundesamt beim Cewep-Kongress gestern in Würzburg.
Die 17. BImSchV wird im Rahmen der nationalen Umsetzung der Industrieemissions-Richtlinie (IED) novelliert. Die bisherigen Entwürfe sahen unter anderem für Staub, Sickoxide und Quecksilber schärfere Grenzwerte als in der aktuell gültigen Fassung vor.
Die IED ist Anfang 2011 in Kraft getreten und muss bis spätestens 7. Januar 2013 in nationales Recht umgesetzt werden. Die IED soll insbesondere die Rolle der Europäischen Referenzdokumente über die besten verfügbaren Techniken (Best Available Techniques Reference Document – BREF) stärken.