Rücknahmesysteme für Altgeräte und Batterien wollen gemeinsam mit relevanten Wirtschaftsverbänden mögliche Anreizsysteme zur Steigerung der Sammelmengen erarbeiten. Dafür wurde eine Projektinitiative unter Leitung der Deutschen Gesellschaft für Abfallwirtschaft (DGAW) gestartet. Das erste Treffen soll in der kommenden Woche stattfinden.
Ziel der Projektinitiative sei die Umsetzung der im Koalitionsvertrag vorgesehenen Anreizsysteme zur Verbesserung der Sammelmengen, teilte die DGAW heute weiter mit. Die an dem Projekt Beteiligten wollen dem Bundesumweltministerium hierfür mögliche Handlungsoptionen präsentieren. Außerdem soll gegebenenfalls zusätzlicher Forschungsbedarf aufgezeigt werden.
Im Rahmen der Diskussionen sollen mögliche Anreizsysteme und Handlungsoptionen anhand ihrer Wirkungen betrachtet und praktikable Möglichkeiten für die Umsetzung gefunden werden. Als Kriterien hierfür benennt die DGAW die Wirkung auf Sammelquoten und Wechselwirkungen mit anderen abfallpolitischen Zielsetzungen, zum Beispiel in Bezug auf eine längere Produktnutzung, Instandsetzung oder Mehrfachnutzung. Aber auch ökonomische Aspekte wie Auswirkungen auf den Wettbewerb, die Kompatibilität mit dem bestehenden Rechtsrahmen sowie eine generelle Bewertung von Aufwand und Nutzen sollen in die Bewertung der verschiedenen Maßnahmen einfließen.
Als Beispiel für ein mögliches Anreizsystem verweist die DGAW lediglich auf ein Batteriepfand für Lithium-Akkus. Im Zuge der Diskussion um die geplante neue Batterieverordnung auf EU-Ebene wurde die Einführung eines solchen Systems vor allem vom BDE wiederholt gefordert – allerdings bisher nur mit wenig Erfolg. Während das EU-Parlament dafür plädierte, die Einführung eines Pfands auf Gerätebatterien zumindest bis 2025 zu prüfen, wurde ein solches System weder im ursprünglichen Vorschlag der EU-Kommission noch in der gemeinsamen Position der Mitgliedstaaten erwähnt. Die Trilog-Verhandlungen zwischen Parlament, Rat und Kommission zur Batterieverordnung sind allerdings noch nicht abgeschlossen.
