Bei der Höhe der Müllgebühren gibt es zwischen Großstädten in Deutschland weiterhin große Unterschiede. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft im Auftrag des Eigentümerverbandes Haus & Grund. Im Müllgebühren-Ranking der 100 größten deutschen Städte schneiden vor allem Leverkusen, Trier, Bergisch-Gladbach und Lünen schlecht ab. Besonders geringe Müllgebühren müssen hingegen die Bürger der Städte Nürnberg, Flensburg, Wolfsburg, Mainz und Magdeburg zahlen.
Zwischen den untersuchten Städten kommt es zu großen Diskrepanzen, sowohl was die Höhe der Abfallgebühr als auch die benutzerfreundliche Einfachheit und Flexibilität des Gebührensystems und die Darstellung der jeweiligen Rechtsgrundlagen betrifft, heißt es. „Jede Stadt muss ihre Hausaufgaben ordentlich erledigen, damit die Nebenkosten für die Menschen bezahlbar bleiben“, fordert Kai Warnecke, Präsident von Haus & Grund Deutschland. Aus seiner Sicht können keine grundsätzlichen Muster wie die Größe einer Stadt, die Einwohnerdichte oder die Haushaltslage als Gründe für hohe oder niedrige Abfallgebühren identifiziert werden. „Am Ende liegt es an individuellen Gegebenheiten wie falsch dimensionierten Müllverbrennungsanlagen, weniger effizienten Services oder einer fehlenden ambitionierteren Politik, die die Müllgebühren in die Höhe treiben“, so Warnecke.
Laut IW sind die Abfallgebühren im Durchschnitt der 100 Städte in den letzten drei Jahren um insgesamt rund acht Prozent auf 312 € gestiegen. Lediglich 19 Städte haben ihre Gebühren im Vergleich zur letzten Studie vor drei Jahren gesenkt. In Nürnberg wurde die Belastung der Bürger um rund ein Drittel reduziert, in Wolfsburg lag der Rückgang bei zehn Prozent. In Erfurt, Fürth und Gelsenkirchen stiegen die Müllgebühren hingegen im gleichen Zeitraum um über 20 Prozent an.
Index soll Vergleichbarkeit verbessern
In der Studie bilden zwei Erwachsene und zwei Kinder einen Musterhaushalt, in dem Restmüll, Biomüll, Sperrmüll und Altpapier anfällt. Da es zwischen den Städten bei Abfuhrrhythmus und im Servicegrad Unterschiede gibt, hat das IW im Gesamtranking für die nicht angebotenen Systemvarianten hypothetische Gebühren ermittelt und die Ergebnisse in einem Müllgebührenindex zusammengefasst.
In diesem Index erreicht Nürnberg mit einem Wert von 141 die beste Platzierung. Dahinter folgen Flensburg mit 140 Punkten sowie Wolfsburg, Mainz und Magdeburg mit Werten von jeweils rund 135 Punkten. Leverkusen landet hingegen mit 44 Punkten abgeschlagen auf dem letzten Platz. Trier, Bergisch-Gladbach und Lünen schnitten mit jeweils rund 56 Punkten ebenfalls besonders schlecht ab.
Der Verband kommunaler Unternehmen bezweifelt die Aussagekraft der Studie. Die Bedingungen für die Abfallbeseitigung und das Leistungsangebot der Kommunen seien von Stadt zu Stadt so unterschiedlich, dass ein pauschaler Vergleich nicht sinnvoll sei, hieß es vom VKU.
Trier mit höchsten Kosten bei 14-täglichem Abholrhythmus
In absoluten Zahlen zeigen sich insbesondere im „Teilservice“ mit wöchentlichem Abholrhythmus besonders große Unterschiede. Während hierfür in Nürnberg pro Jahr lediglich 131 € berechnet werden und die Bürger in Schwerin, Gelsenkirchen und Bottrop jeweils weniger als 180 € zahlen müssen, kostet das Angebot in Leverkusen 630 €. In Siegen werden 440 € und in Mönchengladbach 468 € berechnet. Beim Vergleich der Gebühren im „Teilservice“ mit 14-täglichem Abholrhythmus schneidet Wolfsburg mit 128 € pro Jahr am besten ab, am Ende der Liste steht Trier mit 444 €.
Der „Vollservice“ mit wöchentlicher Leerung ist in Nürnberg und Mainz mit jeweils etwas mehr als 140 € am günstigsten, die Bürger in Remscheid müssen hingegen über 500 € dafür zahlen. Im 14-täglichen Rhythmus steht Flensburg mit einer Jahresgebühr von 145 € an der Spitze, Schlusslicht ist erneut Trier mit fast 500 €.
Erstmalig hat das Wirtschaftsforschungsinstitut in der diesjährigen Untersuchung auch die Müllgebühren 25 mittelgroßer Städte untersucht. Hier nimmt Brandenburg an der Havel den Spitzenplatz ein. Auf den Plätzen folgen Stralsund und Norderstedt. Am Ende des Rankings liegen Nordhausen, Celle und Neunkirchen. „Es zeigt sich, dass die kleineren Städte nicht günstiger, aber auch nicht teurer als die Großstädte sind“, so der Präsident von Haus & Grund Warnecke.
Der Eigentümerverband erhofft sich ausgehend von den Ergebnissen der Studie weitere Diskussionen und Untersuchungen in den Städten. Die Gründe für die hohen Kosten müssten analysiert und benannt werden. Verantwortungen dürfen nicht auf andere Ebenen wie Bund und Land abgeschoben werden. „Jeder muss vor seiner Haustür kehren. So wäre eine stärkere Standardisierung der Ordnungen wünschenswert“, so Warnecke.
Von den 100 Großstädten würden nur 17 einen Gebührenrechner anbieten. Dabei könnten solche Rechner aus Sicht des Verbands erheblich zur Transparenz beitragen. Zudem sollten die guten Beispiele als Vorbild dienen, damit sich auch die Städte mit aktuell hohen Kosten und einem relativ geringen Servicegrad weiterentwickeln können. Am Ende soll über eine erhöhte Preis- und Gebührentransparenz der notwendige Druck erzeugt werden, um die Preise für Verbraucher sinken zu lassen. „Wir wollen die Kommunen aber auch zu einem Zusammenarbeiten und Voneinander-Lernen ermutigen“, betont Warnecke. (Eigener Bericht / dpa)
Die komplette Studie können Sie bei Haus & Grund herunterladen.
