Kommunale Spitzenverbände begrüßen Entscheidung zu Kreislaufwirtschaftsgesetz

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Die kommunalen Spitzenverbände sehen die im Vermittlungsausschuss erzielte Einigung zum Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) erwartungsgemäß positiv. Insbesondere die Präzisierung der Gleichwertigkeitsklausel sei zu begrüßen, betonten die Präsidenten des Deutschen Städtetages, des Deutschen Landkreistages und des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Christian Ude, Hans Jörg Duppré und Roland Schäfer sowie des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) Stephan Weil.

Mit der Präzisierung der sogenannten Gleichwertigkeitsklausel könne die Rosinenpickerei privater Entsorgungsunternehmen künftig erschwert bzw. sogar verhindert werden, erklärten die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände. Die Kommunen könnten somit weiterhin anfallende Wertstoffe verwerten und dem Stoffkreislauf wieder zuführen. Mit den erzielten Wertstofferlöse könnten auch die Abfallgebühren stabilisiert werden.

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