Gemini startet Resolution für ein Wertstoffgesetz

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Die Gemeinschaftsinitiative zur Abschaffung der dualen Systeme (Gemini) hat eine Resolution zur Weiterentwicklung der Wertstoffwirtschaft gestartet. In der Resolution heißt es, dass die kommunalen und privaten Entsorgungsunternehmen eine ökologische und effektive Kooperation praktizieren sollen. Darüber hinaus würden die Bürger  eine verbraucherfreundliche Entsorgung aus einer Hand erwarten.

Es sei daher unabdingbar, dass die Politik bestimmte Punkte in einem möglichen zukünftigen Wertstoffgesetz berücksichtige,  die Gemini „Marksteine“ nennt und die die aus Sicht von Gemini wesentlichen Ziele eines solchen Gesetzes berücksichtigen.

Diese Marksteine erheben nach Ansicht von Gemini nicht den Anspruch, vollständig und ausdifferenziert zu sein. Es gehe auch nicht um eine Vereinheitlichung von Partei- oder Verbandspositionen, schreibt der Berliner Rechtsanwalt und Gemini-Sprecher Hartmut Gaßner in seinem Anschreiben, das EUWID vorliegt.

Mit der Resolution will Gemini den Angaben zufolge vielmehr die wesentlichen Grundpositionen an die Hand geben, damit sich die Adressaten kurzfristig Gehör verschaffen können. Gaßner empfiehlt den Gemini-Mitgliedern darüber hinaus, sich an die Fraktionsvorsitzenden der Regierungskoalitionen zu wenden, also Volker Kauder von der CDU/CSU- sowie Thomas Oppermann von der SPD-Bundestagsfraktion.

Den vollständigen Artikel lesen Sie in Ausgabe 24/2015 von EUWID Recycling und Entsorgung. Abonnenten unserer Print- und Onlineangebote können einen ausführlichen Artikel ab sofort hier lesen:

Gemini startet Resolution für eine Weiterentwicklung der Wertstoffwirtschaft

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