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Zoll mit umfangreicher Kontrolle bei Entsorgern


In fast 500 Unternehmen aus der Entsorgungsbranche hat
der Zoll Unterlagen geprüft und Mitarbeiter befragt.
18.11.2020 − 

Bei einer bundesweiten Schwerpunktprüfung haben in der vergangenen Woche rund 2.200 Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit Betriebe und Beschäftigte in der Abfallwirtschaft einschließlich Straßenreinigung und Winterdienst überprüft. Im Fokus standen dabei insbesondere Recyclingunternehmen, Entsorgungsfachbetriebe, Containerdienste, Altkleider- und Autoverwerter sowie Schrotthandelsunternehmen. Rund 6.800 Personen wurden nach ihren Arbeitsverhältnissen befragt und in fast 500 Unternehmen Geschäftsunterlagen geprüft, teilte die Zollverwaltung mit.

Die jetzt vorlegte vorläufige Bilanz: 40 bereits vor Ort eingeleitete Strafverfahren, insbesondere wegen der Vorenthaltung von Sozialversicherungsbeiträgen und illegalen Aufenthalts, sowie zwölf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen Verstößen gegen Mindestlohn oder Arbeitsbedingungen sowie fehlender Aufzeichnungen und Unterlagen.

Insgesamt sind nach Behördenangaben in 985 Fällen weitere Sachverhaltsaufklärungen durch die Finanzkontrolle erforderlich, da sich dort Hinweise auf Unregelmäßigkeiten zeigten. Die Prüfungen sind noch nicht abgeschlossen.

Neben sozialversicherungsrechtlicher Pflichten, dem unrechtmäßigen Bezug von Sozialleistungen und der illegalen Beschäftigung lag in dieser Schwerpunktkontrolle besonderes Augenmerk auf dem Mindestlohn, der aktuell für die Abfallwirtschaft bei 10,25 € pro Stunde liegt. (dpa/eigener Bericht)

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