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Zentrale Stelle will Schlupflöcher bei der Systembeteiligungspflicht schließen

Systembeteiligungspflichtig? Die Zentrale Stelle will mit ihrem neuen Katalog für Klarheit sorgen.
Systembeteiligungspflichtig? Die Zentrale Stelle will mit
ihrem neuen Katalog für Klarheit sorgen.
10.08.2018 − 

Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) geht gegen das „Wegdefinieren“ von systembeteiligungspflichtigen Verkaufsverpackungen vor. Dafür hat die ZSVR nun den Entwurf für einen Katalog vorgestellt, in dem klar zugeordnet wird, wann welche Verpackung als eine lizenzpflichtige Verkaufsverpackung gilt.

In der Vergangenheit seien oftmals auf der Basis von mehr oder weniger pauschalen Gutachten viele Verpackungen aus dem Pflichtenbereich herausdefiniert worden, heißt es in einer Mitteilung der Zentralen Stelle. In Summe habe diese Unterbeteiligung zu einer Wettbewerbsverzerrung von ungefähr 200 Mio € pro Jahr geführt.

„Auslegungsspielräume bei der Systembeteiligung für Verpackungen sollen mit diesem Katalog der Vergangenheit angehören“, sagte ZSVR-Vorstand Gunda Rachut. „In Zukunft kann man einer Verpackung ansehen, ob sie an einem System zu beteiligen ist.“ Vertriebsverbote könnten nur umgesetzt werden, wenn transparent ist, dass eine Verpackung systembeteiligungspflichtig ist. Insgesamt besteht der Katalog aus einem Leitfaden und 36 Produktgruppen mit 417 Einzeldatenblättern. Damit würden alle relevanten Konsumgüter abgedeckt, so die Zentrale Stelle.

Konsultationsverfahren gestartet

„Mit dem Katalog schaffen wir eine Grundlage, um es für alle Beteiligten einfacher zu machen. Künftig kann jeder Verpflichtete mit einem Blick in den Katalog rechtssicher feststellen, ob seine Verpackung systembeteiligungspflichtig ist. Wir beseitigen damit viele Unklarheiten der vergangenen Jahre“, so Rachut.

Das Konsultationsverfahren zu dem Katalog hat am heutigen 10. August begonnen. Die betroffenen Kreise können noch bis zum 21. September 2018 ihre Stellungnahmen abgeben. Daraufhin wird die ZSVR die eingegangenen Stellungnahmen prüfen und voraussichtlich im Oktober 2018 den finalisierten Katalog zur Systembeteiligungspflicht zur Verfügung stellen.

Der "Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen" kann auf der Seite der Zentralen Stelle Verpackungsregister heruntergeladen werden.

Den vollständigen Artikel lesen Sie in Ausgabe 33/2018 von EUWID Recycling und Entsorgung. Der Text steht bereits jetzt im E-Paper zur Verfügung:

E-Paper - EUWID Recycling und Entsorgung

 

 

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