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Rücknahme von Altgeräten: Deutsche Umwelthilfe erwirkt Urteil gegen IKEA


Quelle: Harald Heinritz (abfallbild.de)
10.10.2017 − 

Im Rechtsstreit um die Rücknahme von Altgeräten hat die Deutsche Umwelthilfe vor dem Landgericht Frankfurt einen Erfolg gegen IKEA erreicht. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass der Möbelkonzern gegen die aus dem ElektroG resultierenden Pflichten zur Rücknahme von Altgeräten sowie zur Information über die Rückgabemöglichkeiten verstoßen hat. Bei künftigen Zuwiderhandlungen droht dem Unternehmen ein Ordnungsgeld von bis zu 250.000 €.

Die DUH hatte im Rahmen von Testbesuchen in mehreren IKEA-Filialen Mängel bei der Annahme von Altgeräten sowie den notwendigen Informationen über die Rückgabemöglichkeiten festgestellt. Da sich der Konzern weigerte, eine Unterlassungserklärung abzugeben, reichte die Umwelt- und Verbraucherschutzorganisation Klage beim Landgericht in Frankfurt ein. Den von der DUH angeführten Punkten stimmten die Richter in ihrem Urteil vom 28. September vollumfänglich zu.

Die Umwelthilfe nimmt das Urteil des Landgerichts zum Anlass, alle Handelsunternehmen, die Elektrogeräte verkaufen, dazu aufzufordern, die eigene Rücknahmepraxis für Elektroaltgeräte zu überprüfen und verbraucherfreundlich auszugestalten. Der Umwelt- und Verbraucherverband kündigt weitere Testbesuche im Handel und ein rechtliches Vorgehen gegen festgestellte Gesetzesverstöße an. Nur durch Verbraucheraufklärung und ein flächendeckendes Netz von Rücknahmestellen könne die derzeit niedrige Sammelquote ausgedienter Elektrogeräte von etwa 40 Prozent angehoben und deren illegale Entsorgung eingedämmt werden, erklärte die DUH heute.

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