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Keine Lösung bei Batteriesammlung in Sicht


Kommt der GRS-Exit oder gibt es doch noch eine Lösung?
13.08.2019 − 

Die Lage bei der Sammlung von Gerätebatterien bleibt weiterhin äußerst angespannt. Die angestrebte Übergangslösung zur Behebung der finanziellen Engpässe bei GRS ist bisher nicht zustande gekommen. Die bislang geführten Gespräche haben offenbar zu keiner Lösung geführt, so dass der vom Gemeinsamen Rücknahmesystem angedrohte „GR(S)-Exit“ immer wahrscheinlicher wird. Welche Folgen dieser Schritt für die Rücknahme von alten Gerätebatterien hat, ist aber noch nicht absehbar.

Aus kartellrechtlichen Gründen hatten die Wirtschaftsakteure im Nachgang an ein Krisengespräch im Bonner Umweltministerium Ende Juli eine behördliche Begleitung und Moderation von möglichen gemeinsamen Gesprächen gefordert. Dies sei aber vom BMU, dem Wirtschaftsministerium sowie dem Bundeskartellamt abgelehnt worden, berichtet GRS gegenüber EUWID. Es sei nicht Aufgabe des Gesetzgebers, einen Prozess zur Entwicklung einer Übergangslösung zu initiieren und zu moderieren, erklärt die zuständige BMU-Abteilungsleiterin Regina Dube in einem Schreiben an die Beteiligten.

Unseren vollständigen Bericht zur verfahrenen Lage bei der Batteriesammlung, den unterschiedlichen Sichtweisen von Bundesumweltministerium und Wirtschaftsbeteiligten sowie möglichen Optionen zum weiteren Verlauf lesen Sie diese Woche in EUWID Recycling und Entsorgung 33/2019.

Das E-Paper der aktuellen Ausgabe steht hier zur Verfügung:

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